Stadtrat mit knapper...

Siegen. Die mit Spannung erwartete Abstimmung des Stadtrates über die verkaufsoffenen Sonntage in den vier Marktbezirken der Stadt endete wie in den vergangenen Jahren: Mit knapper Mehrheit entschieden die Politiker für alle beantragten Sonntage.

Ute Höpfner-Diezemann (CDU) betonte zwar, dass in ihrer Fraktion jeder seinem Gewissen folgend abstimmen werde, beantragte aber geheime Abstimmung. Michael Groß (Grüne) kommentierte diesen Antrag: „Es ist kein gutes Zeichen, wenn man seinem Gewissen nur dann folgen kann, wenn man geheim abstimmt.”

Amerikanische Verhältnisse

Groß kritisierte die beispiellose Ausweitung der Öffnungszeiten, wobei der Sonntag als letzte Bastion fallen solle. Er forderte, die Stadt Siegen solle mit guten Beispiel voran gehen und auf verkaufsoffene Sonntage verzichten. Die Umlandgemeinden, so hoffte er, würden eventuell folgen.

Auch die SPD stellte die Abstimmung frei. Fraktionsvorsitzender Detlef Rujanski erklärte, es gebe an den bestehenden Werktagen genügend Gelegenheit zum Einkaufen.

Klaus Volker Walter sagte, die FDP-Fraktion habe sich mit dem Thema kontrovers beschäftigt. Außer beim NRW-Tag würden die Liberalen nicht geschlossen abstimmen. Er bezeichnete die Siegener Regelung, höchstens zwei verkaufsoffene Sonntage pro Marktbezirk zu genehmigen, als „im Sinne der Händler und Beschäftigten”. Wenn die Geschäfte sonntags nicht öffnen dürften, würden das Mitternachtsshopping ausgeweitet. Dabei würden sich die Angestellten schlechter stehen im Vergleich zu den zweimal fünf Stunden Arbeit an verkaufsoffenen Sonntagen. Martin Gräbener (Linke) sah gar schon amerikanische Verhältnisse im Anmarsch. Demnächst werde darüber diskutiert, die Geschäfte rund um die Uhr offen zu halten, befürchtete er und empfahl, eine „Entschleunigung” zu beschließen. Die Mitarbeiter der Geschäfte wären nur aus „nackter Angst um den Arbeitsplatz” zu der Mehrarbeit bereit.

Im Rahmen der gesetzlichen Vorgabe

Heinz-Günter Bertelmann (UWG) erinnerte daran, dass alle Jahre wieder die gleiche Diskussion mit den gleichen Argumenten zu der gleichen Anzahl von verkaufsoffenen Sonntagen geführt werde. Die Angestellten der Geschäfte würden maximal zweimal pro Jahr für jeweils fünf Stunden arbeiten müssen. Damit, so Bertelmann, bewege sich die Stadt Siegen im Rahmen der gesetzlichen Vorgabe, die bis zu vier verkaufsoffenen Sonntagen pro Marktbezirk zulasse. Am 7. März sei bereits der erste Sonntag mit offenen Läden, das sei in der Zeit kaum zu organisieren.

Ute Höpfner-Diezemann (CDU) wies darauf hin, dass die verkaufsoffenen Sonntage in allen Marktbezirken mit Festen gekoppelt seien.

In diesem Jahr gebe es sogar einen Sonntag weniger als in den Jahren zuvor, Siegen gehe verantwortungsvoll mit der gesetzlichen Vorgabe um. Die Mitarbeiter des Einzelhandels wären dankbar für die zusätzlichen Einnahmen. -ag

Georg MAAG