Die Wirtschaft "ankurbeln"

Kreis Olpe.(wp) Der FDP-Kreisverband - Olpe begrüßt die Teilnahme des Kreises Olpe, sowie seiner Städte und Gemeinden am Investitionsprogramm aus dem Konjunkturpaket II und freut sich über die unbürokratische Mittelzuwendung in Höhe von ca. ...

... 3 Millionen, die das Land dem Kreis Olpe ausschütten wird. Den einzelnen Städten und Gemeinden des Kreises stünden damit für Bildungsinvestitionen und für die allgemeine Infrastruktur jeweils zwischen ca. 1 bis 3 Millionen zur Verfügung.

Die Verteilung des Geldes für Bildungsinfrastruktur hängt davon ab, wie viele Schüler in einer Kommune eine öffentliche oder eine anerkannte Ersatzschule besuchen, schreiben die Liberalen. Die Mittel für die übrige Infrastruktur werde nach Einwohnerzahl, Fläche und Finanzkraft zugewiesen.

Damit könnten zügig erforderliche Modernisierungen in der Bildungsinfrastruktur, wie z. B. bei der energetischen Sanierung von Schulen oder im Städtebau getätigt werden. "Diese zusätzlichen Investitionen werden helfen, die lokale Wirtschaft anzukurbeln, Arbeitsplätze zu sichern und ggf. auch neue zu schaffen. Das Ziel, gestärkt aus der Krise heraus zu kommen, muss auch im Kreis Olpe als Chance genutzt werden", so Claudia Berling, stellv. Kreis - und Fraktionsvorsitzende des FDP-Kreisverbandes Olpe.

Im Rahmen eines Treffens habe sich die schwarz-gelbe Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden auf den "Zukunftspakt Kommunen" verständigt. Die Kommunen sollen hiernach pauschal 2,38 Mrd. Euro von insgesamt 2,844 Mrd. Euro erhalten. Das entspreche 83,68 % der Gesamtmittel und übertreffe deutlich die Vorgaben des Bundes von 70 Prozent.

Verteilungsmaßstab seien unbürokratische Pauschalen nach objektiven Kriterien, ein erneuter Beweis dafür, wie kommunalfreundlich die CDU/FDP geführte NRW-Landesregierung sei. Zeitaufwendige und bürokratische Antragsverfahren für jedes Investitionsprojekt entfielen. Die Kommune müsse lediglich ihre Investitionsmaßnahmen quartalsweise dokumentieren.