Das aktuelle Wetter Oberhausen 23°C
Sparpaket

Stadt Oberhausen will mit Steuererhöhungen 220 Millionen Euro mehr einnehmen

26.06.2012 | 07:13 Uhr
Stadt Oberhausen will mit Steuererhöhungen 220 Millionen Euro mehr einnehmen
Wird nicht geschlossen: Die drei Hallenbäder bleiben den Oberhausener Bürgern erhalten. Keine Fraktion stimmte für diesen Vorschlag der Stadtspitze. Foto: Gerd Wallhorn / WAZ FotoPool

Oberhausen.  Die Stadt Oberhausen hat die Chance auf eine außerordentliche Finanzspritze des Landes von insgesamt 532 Millionen Euro bis 2020 gewahrt. Laut Ratsbeschluss sollen bis 2021 fast 400 Mio. Euro eingespart werden. Dafür sollen allein im Rathaus mindestens 200 Stellen wegfallen. Die Gewerbe-, Grund- und Vergnügungssteuern steigen zudem auf Rekordhöhen.

Die Stadt Oberhausen hat die Chance auf eine außerordentliche Finanzspritze des Landes von insgesamt 532 Millionen Euro bis 2020 gewahrt - und vorerst einen Sparkommissar von außen abgewendet: Der Rat hat in einer Mammut-Sitzung am Montag mit breiter Mehrheit die Leitplanken einer über die nächsten zehn Jahre kalkulierten Sparpolitik abgesegnet.

Danach sollen bis 2021 addiert knapp 400 Millionen Euro über Leistungs- und Personalkürzungen eingespart werden; 220 Millionen Euro mehr sollen über Steuererhöhungen für alle Oberhausener Bürger und Unternehmen in die Stadtkasse fließen.

Bettensteuer für Touristen

Die über 200 Sparpositionen treffen jeden Einwohner: Die Gewerbe-, Grund- und Vergnügungssteuern steigen auf Rekordhöhen, eine neue Bettensteuer soll ab 2013 rund 650.000 Euro im Jahr einbringen. Im Rathaus sollen mindestens 200 Stellen gekappt werden – zehn Prozent des heutigen Personals. Deutlich weniger Geld gibt es für die Sanierung von Gebäuden und Spielplätzen, für Jugend- und Sozialarbeit.

Die vorgeschlagene Schließung von zwei Hallenbädern und drei Stadtteilbüchereien, Eintrittsgelder für den Tierpark Kaisergarten und höhere Hundesteuern für Hartz-IV-Empfänger lehnte der Rat aber ab.

„Ab 2015 können wir so die Neuverschuldung auf Null setzen und anfangen, unsere Schuldenlast von knapp zwei Milliarden Euro abzubauen“, sagte Kämmerer Apostolos Tsalastras im Rat. „Damit haben wir die gesetzlichen Vorgaben erfüllt und das eröffnet uns neue Perspektiven. Das ist ein starkes Signal an die Landesregierung und an die Banken, auf die wir angewiesen sind.“

„Eine Subvention an die Stadt

Das rot-grüne Landesregierung hatte Oberhausen per Gesetz verpflichtet , bis 2015 mit einer Extra-Finanzspritze des Landes und ab 2021 ohne dieses Sondergeld einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. „Das Land gibt das Geld quasi als Subvention an die Stadt und verlangt dafür eine Gegenleistung“, untermauerte der Gastredner im Rat, der frühere Aachener SPD-Oberbürgermeister Jürgen Linden, der den Sparprozess zwischen der Stadt und dem Land seit Jahresbeginn moderiert. Er warnte: „Was man beschließt, muss auch umgesetzt werden.“ Die Sparpraxis wird vierteljährlich von unabhängigen Prüfern kontrolliert.

Schuldenkrise
Warum Oberhausen finanziell so schlecht dasteht

Oberhausen ist die bundesweit am höchsten verschuldete Stadt. Aber die Stadt allein sei sicht schuld, so Kämmerer Apostolos Tsalastras. Die schlechten Haushaltszahlen mit einem geplanten Minus von 147 Millionen Euro im nächsten Jahr würden nicht durch eine Hallodri-Ausgabepolitik hervorgerufen.

Nur die Linkspartei lehnt den Stärkungspakt des Landes als „Spardiktat“ ab. Alle anderen Fraktionen im Rat sehen das Grundprinzip, im Gegenzug für Finanzhilfen den Gürtel enger zu schnallen, als richtig an. Sie winkten den Großteil der Vorschläge der Stadtspitze durch.

Einhellig herrschte im Rat die Ansicht, dass die Aktion des Landes nicht ausreiche, um die Kommunen dauerhaft zu stabilisieren - dafür sei die Übernahme von Soziallasten durch den Bund notwendig. „An der strukturellen Problematik der Städte im Ruhrgebiet ändert der Stärkungspakt nichts“, sagte Tsalastras.

Gleichwohl habe man nun erstmals seit Jahren die Chance, mit diesem Sparpaket wieder unabhängig von der Kommunalaufsicht agieren zu können. Man dürfe wieder an Förderprogramme teilnehmen, weil man nun den nötigen Eigenanteil dafür darstellen könne. „Wir können die Stadtentwicklung wieder vorantreiben“, sagte SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer.

Die CDU-Opposition wollte die Steuererhöhungen abmildern und dafür 300 statt 200 Stellen in der Verwaltung abbauen. Die FDP lehnte die Anhebung der Gewerbe- und Grundsteuer als wirtschaftsschädlich strikt ab. Tsalastras nannte beide Vorschläge unrealistisch, da dann das Sparpaket vom Land nicht genehmigt werden würde. Die Folge wäre: Ein Sparkommissar von außen übernimmt die Finanzgeschäfte in der Stadt.

Peter Szymaniak



Kommentare
26.06.2012
23:38
Stadt Oberhausen will mit Steuererhöhungen 220 Millionen Euro mehr einnehmen
von festus04 | #12

Jahrelang wurden den Kommunen Gelder vom Land abgenommen, sodas sie ihren Haushalt damit sanieren konnten, was sie aber auch nicht geschaft haben. Jahrelang regen sich die Kommunalpolitiker darüber auf und forden eine Endlastung. Die bekommen sie jetzt mit dem Stärkungspakt und der Auflage bis 2021 den Haushalt in Ordnung zu bringen. Die Kommunalpolitiker die diesem Pakt beigetreten sind haben gar nicht gemerkt, bis heute noch nicht, dass man sie wie einen Tanzbär den Führring durch die Nase gezogen hat. Sie sind nur noch ausführendes Organ und wenn sie nicht parieren, dann kommt der Sparkommissar und zeigt denen dann nochmal was zu tun ist. Für mich sind das alles Angsthasen die vor der großen Politik in NRW kuschen. Es wird sich nichts dadurch andern, da können sie Sparen wie sie wollen. Entweder entlasten Bund und die Länder die Kommunen mit einer anderen Steuerpolitik zwecks Einamenverbleib für die Kommunen, oder die Städte sehen bald aus wie alte Ruinen.

26.06.2012
21:32
Stadt Oberhausen will mit Steuererhöhungen 220 Millionen Euro mehr einnehmen
von sapperlott | #11

Das ist mittlerweile schon das 5. oder 6. Sparpaket, dass uns die Roten unterjubeln. Geänt hat sich nur eins: es ist immer schlimmer geworden. Aber was ficht das die Genossen an, wenn sie immer noch fast 50% der Stimmen bekommen. Da hat Große Brömer doch allen Grund, feist in die Kamera zu grinsen. Hier kann man einen roten Stock in den Boden rammen, der wird auch noch gewählt. In vier Jahren gehe ich in Rente und dann nichts wie weg aus Oberhausen und NRW, denn Kraft und Lümmelmmann werden auch das Land noch weiter runterwirtschaften.

26.06.2012
18:42
Stadt Oberhausen will mit Steuererhöhungen 220 Millionen Euro mehr einnehmen
von OBnrw | #10

In ein paar Jahren ist meine Wohnung abbezahlt und dann. Tschüss, tschüss, Oberhausen! Nur welcher Idiot wird so blöd sein und kauft mir die dann ab? Der müsste ja dann nach Oberhausen ziehen ...

Wenn ich daran denke, dass wir mittlerweile das Grundsteuerniveau von München haben und ich mir Oberhausen dann mal anschaue, dann kann ich gar nicht so viel fressen wie ich ko.... möchte!

26.06.2012
18:05
Stadt Oberhausen will mit Steuererhöhungen 220 Millionen Euro mehr einnehmen
von buddybox | #9

Wo ist eigentlich unser OB, von dem hat man schon lange nichts mehr gehört, oder hat der sich shon nach Floida abgesetzt ?

1 Antwort
Stadt Oberhausen will mit Steuererhöhungen 220 Millionen Euro mehr einnehmen
von SarahOB | #9-1

???? Liest du keine Zeitung? Gestern war große Ratssitzung und da hatter er vorher mehr als genug zu tun. Außerdem sitzt er ja in noch anderen Gremien.......
Will ihn nicht in Schutz nehmen, aber was Recht ist, sollte Recht bleiben.

26.06.2012
18:01
Stadt Oberhausen will mit Steuererhöhungen 220 Millionen Euro mehr einnehmen
von aberlouer | #8

Letzte Woche, zwei Meldungen in der NRZ:
1. Die beiden letzten Hallenbäder sollen überlegen, dafür dafür werden die Lehrschwimmbäder an den Grundschulen geschlossen.
2. Der DLRG beklagt, dass kaum noch Viertklässler richtig schwimmen können.

Jetzt kann man sich natürlich auf den Standpunkt stellen: Wenn schon 2 Frei - und 2 Hallenbäder abgerissen wurden, wer muss da noch schwimmen können?

Da die Jugend wie in den 50er Jahren mangels Alternativen aber wieder den Rhein Herne Kanal erobert hat, wird es wohl nicht mehr lange dauern, bis die ersten Verluste zu beklagen sind.

Das ganze Sparpaket ist Zynismus pur.

Wer die Möglichkeit hat, aus Oberhausen zu verschwinden, sollte das schnellstens machen.

26.06.2012
13:27
Stadt Oberhausen will mit Steuererhöhungen 220 Millionen Euro mehr einnehmen
von Thoran | #7

Wir sind schon lange am überlegen ob wir Oberhausen den Rücken zu drehen sollen. Nur wollen wir die Kinder (2,9) jetzt noch nicht aus der "gewohnten" Umgebung "reissen".

Aber Oberhausen hat nichts mehr was uns wirklich halten kann. Oberhausen (ja sogar das ganze Ruhrgebiet) wird langsam zur "alten,grauen" DDR. Wenn ich sehe wie die Oststädte nun schön werden und hier alles grau, nein schon schwarz wird, könnte ich kotzen.

Aber wir schieben ja lieber Milliarden in den Euro um zu Retten, was eh nicht mehr zu Retten ist.

Armes Deutschland.

26.06.2012
13:21
Stadt Oberhausen will mit Steuererhöhungen 220 Millionen Euro mehr einnehmen
von revox | #6

Leider ist der Artikel wenig konkret. Ich möchte gerne wissen welche Steuern wie steigen.
Die Grundsteuer ist schon auf Rekordniveau, wie soll das denn weitergehen?

Die "absolut notwendige" Renovierung des Rathausvorplatzes ist für mich nicht nachvollziehbar. Ich bekomme immer mehr das Gefühl bei den Entscheidungen unserer Stadtspitze nicht berücksichtigt zu werden und das keine Fachleute diese Entscheidungen treffen.

Ergebnis ist die katastrophale finanzielle Lage der Kommune.

1 Antwort
Zur Renovierung des Rathausvorplatzes:
von SarahOB | #6-1

Das war, auch wenn es sich nicht jedem erschließt, wirklich nötig. Als ich vor einigen Monaten dort geparkt habe, bin ich über einen Pflasterstein gefahren, der locker war und in hohem Bogen flog. Zum Glück stand dort weder Mensch noch Auto. Das hätte übel ausgehen können. Und es war nicht der einzige Stein, der lose war.
Da muss ich jetzt einfach mal die Stadt in Schutz nehmen, auch wenn es mir ansonsten mehr als schwer fällt :-)

26.06.2012
12:55
Stadt Oberhausen will mit Steuererhöhungen 220 Millionen Euro mehr einnehmen
von Kalutti | #5

Der rechtschaffende Bürger wird immer weiter ausgepresst. In Oberhausen wird die Flucht der vernünftigen Bürger bald losgehen und es wird dann genauso werden wie in Duisburg.

26.06.2012
12:47
Stadt Oberhausen will mit Steuererhöhungen 220 Millionen Euro mehr einnehmen
von dcarleitermann | #4

Wir Oberhausener Bürger bezahlen für unseren Haushalt bis zum Jahre 2021 insgesamt 620 Millionen Euro.Zu den Einsparungen und Reduzierungen der Leistungen von 200 Millionen Euro(pro Jahr 40 Millionen Euro)kommen noch Gebührenerhöhungen von 220 Millionen Euro (22 Millionen Euro pro Jahr).Insgesamt wird der Haushalt durch uns Bürgern und Bürgerinnen im Jahre durchschnittlich um 62 Millionen Euro entlastet. Diese Zahl stand für mich schon lange fest.Nur das zusätzliche Belastungen wie Zuschüsse zur STOAG ( Umwandlungskosten) und Verringerung der RWE-und EVO-Einnahmen darin noch nicht enthalten sind.Wir wurden wiederum mit falschen Zahlen hinter das Licht geführt.Fakt ist die jährliche Verringerung der 2 Milliarden Euro-Schulden kostet nicht 40 Millionen Euro sondern 62 Millionen Euro.Eine Steigerung von über 50% der Summe.Und eine städtische Gesellschaft kauft eben mal für 2 Millionen Euro eine Spartanlage.Neue Dezernentenstelle mit Mehrkosten und bei der Feuerwehr fehlt das Personal.

26.06.2012
12:07
Stadt Oberhausen will mit Steuererhöhungen 220 Millionen Euro mehr einnehmen
von SarahOB | #3

Da hilft bald nur noch eins: Raus aus Oberhausen! Die Stadt geht immer weiter den Bach hinunter, ich fühle mich schon lange nicht mehr wohl hier, obwohl ich in Oberhausen "alt" geworden bin.
Es gibt Straßen, da hat man schon tagsüber Angst herzulaufen, von nachts ganz zu schweigen.
Ich wohne in Styrum, einkaufen muss ich aber irgendwo in Stadtmitte oder sonstwo. Macht besonders viel "Spaß" wenn man kein Auto (und auch nicht das Geld dafür) hat.

Da in den kommenden Jahren noch die Mieten und der Strom extrem steigen, kann man sich eigentlich bald die Kugel geben. Oder eben umziehen. Doch dafür fehlt den meisten dann wohl auch das Geld.........

4 Antworten
Stadt Oberhausen will mit Steuererhöhungen 220 Millionen Euro mehr einnehmen
von schneckchen1978 | #3-1

Ganz so schwarz sehe ich es jetzt nicht, obwohl die Steuererhöhungen natürlich ganz großer Mist sind.

Was hat die Erhöhrung des Stroms mit der Stadt zu tun?

Wären die Styrumer öfters in "ihrem Viertel" einkaufen gegangen, hätten sich die Geschäfte wohl kaum so zurückgezogen, aber auch hier gilt für viele: Geiz ist Geil und schnell zu Aldi oder Lidl.

Im Übrigen nützt umziehen auch nicht so viel, da die anderen armen Ruhrgebietsstädte mit den Steuererhöhungen größtenteils nachziehen werden oder nicht bereits beschlossen haben, siehe Duisburg.

Was die Sicherheit angeht, kann man sich nun nicht beschweren. Ich würde abens des HBF meiden und die Umgebung, wie in jeder anderen Stadt, aber sonst...

Stadt Oberhausen will mit Steuererhöhungen 220 Millionen Euro mehr einnehmen
von SarahOB | #3-2

Strom- und Mietpreise kommen ja zu den anderen Erhöhungen dazu. Außerdem gehören 50 % der EVO zur Kommune.

Geiz ist nicht geil, sondern oft genug lebensnotwendig. Und wenn ich die Wahl habe, dann fahre/gehe ich lieber zu Aldi und Lidl als zu Kaisers.

Oberhausen ist nun mal die ärmste Stadt. Zudem gibt es Städte, die weitaus schöner sind.

Der Hauptbahnhof ist eine Katastrophe, sowohl tags als auch nachts. Die untere Marktstraße ist für mich auch der blanke Horror. Von diesen Ecken gibt es leider zu viele in Oberhausen.

Stadt Oberhausen will mit Steuererhöhungen 220 Millionen Euro mehr einnehmen
von schneckchen1978 | #3-3

Sie schreiben einen Quatsch, dass einem bald schwindelig wird.

1.) Sie brauchen doch keinen Strom von der EVO zu nehmen, Sie können sich jederzeit einen günstigeren Anbieter suchen.

2.) Sie können es drehen oder wenden wie Sie wollen. Wenn in Styrum ein vernünftiger Supermarkt mit Vollsortiment sich ansiedeln soll, müssen die Leute auch dort einkaufen gehen, woher soll der Inhaber denn sonst leben, bestimmt nicht davon, dass Sie zu Aldi oder zu Lidl fahren.

3.) Und was die Äußerungen zu der Sicherheit angeht: Sie scheinen noch nicht viel über die Oberhausener Grenzen rausgekommen zu sein :-)

Stadt Oberhausen will mit Steuererhöhungen 220 Millionen Euro mehr einnehmen
von SarahOB | #3-4

Die Sache mit dem Quatsch schreiben gebe ich nur zu gerne an Sie zurück!
Natürlich brauche ich keinen Strom der EVO zu nehmen, aber ich habe auch keine Lust mit einem anderen Anbieter auf die Nase zu fallen, wie es einigen meiner Bekannten ergangen ist. Und abgesehen davon: Wie war das mit Styrum und Lidl/Aldi?

Ich möchte darauf wetten, dass viele Styrumer auch dort einkaufen gehen würden, wo sie wohnen und nicht erst durch die Gegend laufen bzw. fahren müssen. Mal eine Frage: Wenn Sie die Wahl haben zwischen Kaisers und Aldi/Lidl, wo würden Sie dann einkaufen?
Zu Pkt. 3: Ich behaupte jetzt einfach mal, dass ich schon mehr in der Welt (ja, auch in Deutschland und vielen Städten an Rhein und Ruhr) herumgekommen bin als Sie. Und ich kann mir mit Sicherheit ein Urteil darüber erlauben. Schließlich lebe ich seit 55 Jahren in Oberhausen, bin in Alt-Oberhausen geboren. Nur habe ich das Gefühl, dass Sie als Blinde von der Farbe reden.

Aus dem Ressort
Mehr Arbeit für Oberhausener Krankenhäuser an heißen Tagen
Hitze
Oberhausener Krankenhäuser melden mehr Kranke durch Hitze an den schwülen Tagen. Besonders viele ältere Menschen trinken zu wenig und trocknen dann innerlich aus. Es kommen aber auch mehr Menschen mit Knochenbrüchen, die draußen Sport getrieben haben.
Villa Rück steht vor dem Abriss
Abriss
Die Tage der Jugendstil-Villa auf dem Gelände der Möbelstadt Rück im Oberhausener Schladviertel sind gezählt. Der neue Eigentümer, die XXXL-Möbelhäuser, wollen dort Parkraum schaffen. Ein entsprechender Abriss-Antrag liege vor und stehe kurz vor der Genehmigung, so die Stadt Oberhausen.
Christian Manss öffnet sein Atelier in Oberhausen
Malerei
Der Künstler Christian Manss arbeitet in einem Atelier im Kunsthaus Have. Allein in diesem Jahr hat er zehn Ausstellungen, für die er auch unentwegt arbeitet. Zum Künstlerleben gehört auch viel Disziplin, sagt Christian Manss.
Mutmaßlicher Autoknacker erstickt an Erbrochenem
Todesfall
Drei Männer, darunter ein Oberhausener, müssen sich wegen fahrlässiger Tötung vor dem Amtsgericht Duisburg verantworten. Sie sollen einen mutmaßlichen Autoknacker so auf den Boden gedrückt haben, dass dieser an seinem Erbrochenen erstickte.
Kleinstädter machen in Oberhausen Theater von Krimi bis Satire
Kultur
Das Programm für die neue Spielzeit der beliebten Sterkrader Amateurtheatergruppe „Kleinstädter Bühne“ pendelt zwischen einem Krimi-Stück in den französischen Bergen und einer Komödie an der Autobahn. Der Kartenvorverkauf in Oberhausen beginnt am Samstag, 2. August.Traditionell heißt das: Schlange...
Fotos und Videos
St. Clemens Oberhausen Sterkrade
Bildgalerie
Kirchenserie
RWO - Saisonstart
Bildgalerie
Regionalliga