Frau statt Fraktionschef
23.05.2012 | 19:26 Uhr 2012-05-23T19:26:00+0200
Oberhausen. Grüne benennen externe Kandidatin für Dezernentenposten. Volker Wilke hatte seinen Hut ebenfalls in den Ring geworfen
Wenn bei der Besetzung der ausgeschriebenen Beigeordnetenstelle nun demnächst der kleinere Partner der Rathauskoalition zum Zuge kommt, dann erhält die bislang ausschließlich mit SPD-Leuten besetzte Stadtspitze gewissermaßen einen „Tupfen Grün“. Was nach Leichtigkeit klingt, verlief für die Grünen selbst offenbar nicht ohne Reibungsverluste. Die Fraktion hat mit Sabine Lauxen nun eine stellvertretende Abteilungsleiterin aus dem Landesumweltministerium benannt – und damit eine externe Kandidatin dem eigenen Chef vorgezogen. Der Fraktionsvorsitzende Volker Wilke hatte seinen Hut ebenfalls in den Ring geworfen.
Knies? „Gab es nicht“
Bei der entscheidenden Runde am Montag, bei der sich zwei ausgewählte Kandidatinnen der Fraktion vorstellten und Lauxen auf die größere Zustimmung stieß, trat der Bewerber aus den eigenen Reihen nicht mehr an. Auf eine Präsentation habe er verzichtet, so Wilke. Offenbar war zuvor deutlich geworden, dass die Fraktion unbedingt eine Frau auf dem Posten sehen will. Offiziell sagt das freilich niemand. „Wenn man sich verschiedene Zielsetzungen gibt, wägt man die auch miteinander ab“, formuliert Wilke diplomatisch. „Knies“ habe es bei der Personalsuche nicht gegeben.
Dennoch: Wie belastet ist das Verhältnis zwischen ihm und seiner Fraktion sowie der designierten Dezernentin nach dieser Entscheidung, die man auch brüskierend nennen könnte? „Die Fraktion wird vertrauensvoll mit Sabine Lauxen zusammenarbeiten,“ sagt Wilke. Wird er dann noch Teil jener Fraktion sein – und deren Vorsitzender? „Gehen wir mal davon aus.“
Keine einfache "Gemengelage"
Sabine Lauxen wird bei ihrem möglichen Amtsantritt am 1. August also keine einfache Gemengelage vorfinden – nicht nur, was die Grünen-Fraktion anbelangt. Denn auch über den Zuschnitt ihres Dezernats gab es lange Diskussionen, in diesem Fall innerhalb der Koalition. Ausgeschrieben war die Stelle für die Bereiche Umwelt, Gesundheit und Stadtplanung. Das bedeutete, dass das Bau- und Planungsdezernat von Peter Klunk (SPD) aufgeteilt wird. Bleibt es dabei? Wilke: Der endgültige Zuschnitt „steht auf der Tagesordnung einer der nächsten Koalitionsausschusssitzungen“.
Lauxen soll sich am 14. Juni den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses vorstellen und in der Ratssitzung am 25. Juni gewählt werden.
21:11
Tatsächlich hat Herr Wilke ja auch festgestellt, dass die Bevölkerungszahl in Oberhausen schrumpft, so dass man langfristig darüber nachdenken könne, auch bei der Zahl der Beigeordneten weiter einzusparen. (WAZ vom 09.03.12 „Zu viele Chefs“) Dieser Zeitpunkt sei aber noch nicht gekommen. Ja, was denn nun? Muss gespart werden oder nicht? Und was bestimmt die Zahl der Chefs? Die Frauenquote, der Aufgabenumfang, die Bevölkerungszahl oder doch die pure Zahl der Spitzenjobs, die keine Versorgungsposten sind?
Das Sparen kann man ja immer noch intensivieren – wenn man Schwimmbäder und Bibliotheken nicht mehr schließen und Steuern nicht mehr erhöhen kann. Einstweilen können die Bürger ja schon einmal damit beginnen – sie haben ja auch Übung.
Und zum gern zitierten Stammtisch sei noch rein vorsorglich gesagt, unbewiesene Behauptungen, Forderungen ohne finanzielle Basis, schlichte Simplifizierungen führen schnell in seinen Dunst.
21:09
Nun ist es leider in allen Bereichen so, es gibt Leute, die können rechnen und andere eben nicht. Ob nun eine Stelle eine „neue“ oder bereits bestehende ist, spielt für den Abfluss von Mitteln erst einmal keine Rolle. Entscheidend ist leider, ob die Stelle besetzt ist und Zahlungen erforderlich werden. Und das ist nun mal im Moment dank der einjährigen Wiederbesetzungssperre nicht der Fall. Wenn aber ab dem 01.08.12 wieder jemand auf der Stelle „sitzt“, wird er bzw. sie ab dem 01.08.12 Gehalt beziehen wollen. Muss man das tatsächlich noch weiter erklären?
Für diejenigen, die es mit den Ausgaben nicht so genau nehmen, sei angemerkt, dass die Hauptsatzung der Stadt Oberhausen vom 13.06.2008 in ihrem § 9 Abs. 1 festhält, dass der Rat der Stadt sechs Beigeordnete wählt. Es könnte für eine weitere Frau ein Spitzenamt geschaffen werden. Frage ist nur, wem es hilft: Den Frauen, den städtischen Finanzen, der jeweiligen Partei oder sogar dem Bürger?
Tatsächlich hat Herr Wilke ja auch festgest
10:33
Mr.Mobil :
Erklären sie doch bitte einmal warum die Grünen ein Garant für frischen Wind in der Oberhausener Verwaltung ist? Auf der Ebene der demokratischen Mitgestaltung im Stadtrat Oberhausen ist doch von einer FrischenWindAktion der Grünen nichts zu spüren. Es ist noch nicht einmal eine ganz ganz flaue Brise in der Koalation Rot/Grün zu spüren. Nur die Farbe Grün oder eine weibliche Stellenbesetzung aus Modegründen ist kein Garant für eine Veränderung der Verwaltungsdefizite im Rathaus Oberhausen. Fachliche Kompetenz und eine Festlegung der Personalkosten für die Dezernenten in Höhe von fünf Personalstellen sind für mich eine Möglichkeit eine sechste Stelle zu besetzen. Das Stammtischgeschwätz von Herrn Wilke und seinen grünen weiblichen und männlichen Stadträte haben wir schon oft genug live erleben müssen ( es war oft genug wirklich keine Freude diese Botschaften zuhören zu müssen).
So so live;-) die Kommunisten melden sich also auch mal wieder zu Wort. Kann man aber unter der Rubrik "unbedeutend" und "unterirdisch" ablegen.
07:52
Auch wenn ich persönlich dafür bin, dass mal eine Frau in diese Riege kommt, so muss ich aber auch fragen: Wie will man dem Normalbürger sämtliche Einsparungen klar machen, wenn am anderen Ende wieder reichlich Geld ausgegeben wird?
Ob es wirklich ein Muss ist (also die anderen Beigeordneten und der Dezernent überfordert sind. anders kann ich mir diese Neueinstellung nicht erklären), kann ich nicht beurteilen. Aber wenn man liest (Bericht om 06.03.2012), dass Herr Motschull sich mit dem Bereich Umwelt nie anfreunden konnte, dann fällt mir nichts mehr ein. Ich kann mich auch mit so vielem nicht anfreunden und muss trotzdem meine Arbeit machen.
22:22
Die Kommentare hier sind ja noch unterirdischer als der Bericht selbst. Dieses Stammtisch-Geschwätz ist unerträglich. Es wird doch wohl mal Zeit, dass dieser müde Männerhaufen mal aktive Konkurenz bekommt. Ich finde es gut, wenn nun auch grüne Politik in die Verwaltung kommt. Die fehlt schon lange genug in Oberhausen.
was es wolle, oder wie? Tolle Einstellung!
22:01
Da werden im Bürgerforum, in Zelten in den Stadtteilen und in Telefonaktionen Sparvorschläge diskutiert. Da soll mit großem Aufwand der Bürger beteiligt werden, und gleichzeitig schafft die Stadtspitze Fakten und gibt mal eben eine viertel Million aus – selbstverständlich ohne Diskussion.
Es heißt, die Stadt müsse sparen. Die Steuern sollen erhöht, Schwimmbäder und Bibliotheken geschlossen werden, aber die Grünen im Stadtparlament gönnen sich eine neue Spitzenposition und niemand im Rat hat auch nur den Ansatz von Bedenken! Es geht, wie die WAZ am 06.03.2012 berichtete, um Kosten samt Büro zwischen 200.000 und 250.000 Euro.
Es ist einfach nicht zu glauben, wie hier Politik gemacht wird!
Das ist keine "neue Stelle", sie wurde lediglich nicht besetzt. Wer politisch etwas ändern will, muss dies auch in der Verwaltung durchsetzen können. Mit Stammtischparolen kommt eine Stadt wie Oberhausen leider nicht weiter.
14:01
Die Aufgaben dieser Stelle übernehmen derzeit die anderen Dezernenten. Anstatt diese Stelle dann einzusparen, wie es bei jedem Unternehmen, dem das Wasser bis zum Hals steht, der Fall wäre, schieben sich die Genossen und die Alibigrünen die Pöstchen gegenseitig zu. Allein das Gehalt der Leute, die auf dem Bild zu sehen sind, kostet pro Jahr über 1 Millionen Euro. Hierfür sollte man etwas erwarten können. Stattdessen wird nur Müll fabriziert und die Stadt bundesweit in den Dreck gezogen. Bei der Muppetshow gab es Schweine im Weltall, hier sind sie im Stadtrat.
10:44
Wenn Frau Lauxen uns Bürgern und Bürgerinnen beweisen kann das sie besonders gut ist sehe ich eine Möglichkeit diesen Plan umzusetzen. Doch dann nur wenn Frau Lauxen kostenneutral arbeiten würde.Also die anderen fünf Dezernenten auf Teile ihres Gehaltes in Höhe des Gehaltes von Frau Lauxen verzichten würde.Ansonsten ist der Arbeitsverteilungsplan für die fünf Dezernenten zu ändern.. Einen sechsten Posten brauchen wir dann nicht. Einen zusätzlichen Kostenaufwand im Personalbereich ist nicht möglich!