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Etat: Kämmerer

01.06.2012 | 17:00 Uhr
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Iserlohn.  Iserlohn.Ein bisschen erinnert es an die Gallier in dem wohl berühmtesten kleinen Dorf der Comic-Welt: Während die allermeisten Kommunen der Region nach und nach finanziell Land unter melden und Steuererhöhungen ebenso wie Streichkonzerte ankündigen, während Menden und Altena sogar in den Stärkungspakt des Landes aufgenommen worden sind, hat Iserlohn einmal mehr einen Haushalt ohne Auflagen für 2012 verabschiedet. „Der Etat ist im Rekordtempo vom Kreis genehmigt worden“, berichtet Kämmerer Friedhelm Kowalski überdies, dass auch die Kommunalaufsicht keinerlei Beanstandungen gegenüber dem unlängst verabschiedeten Planwerk geltend gemacht hat.

Ein bisschen erinnert es an die Gallier in dem wohl berühmtesten kleinen Dorf der Comic-Welt: Während die allermeisten Kommunen der Region nach und nach finanziell Land unter melden und Steuererhöhungen ebenso wie Streichkonzerte ankündigen, während Menden und Altena sogar in den Stärkungspakt des Landes aufgenommen worden sind, hat Iserlohn einmal mehr einen Haushalt ohne Auflagen für 2012 verabschiedet. „Der Etat ist im Rekordtempo vom Kreis genehmigt worden“, berichtet Kämmerer Friedhelm Kowalski überdies, dass auch die Kommunalaufsicht keinerlei Beanstandungen gegenüber dem unlängst verabschiedeten Planwerk geltend gemacht hat.

Für mindestens ebenso wichtig wie die Etatgenehmigung hält Kowalski indes das mittelfristige Ziel, bis 2015 zu einem strukturell ausgeglichenen Haushalt zu kommen. „Das“, so der Kämmerer, „wäre eine wirklich außerordentliche kommunalpolitische Leistung angesichts dessen, dass es aktuell landesweit nur acht Kommunen gibt, die dies im laufenden Jahr geschafft haben.“ Einen maßgeblichen Beitrag auf dem Weg zu ausgeglichenen Einnahmen und Ausgaben verspricht sich Friedhelm Kowalski von der umstrittenen, letztlich aber beschlossenen Gewerbesteuererhöhung. Kritiker, die angesichts der guten Konjunktur auch ohne Erhöhung sprudelnde Steuerquellen vorhersagten, dürfen sich gegenwärtig nicht bestätigt sehen. „Wir liegen aktuell ziemlich genau im Plan. Die veranschlagten 50 Millionen Euro können wir erreichen“, lautet die Prognose des Kämmerers kurz vor Erreichen der Jahreshälfte. Voll im Plan liegen auch die anderen wichtigen Einnahmepositionen. Kowalski: „Bei der Einkommenssteuer haben wir acht Millionen Euro im ersten Quartal erzielt bei einem Planansatz von 32 Millionen für das ganze Jahr. Beim Umsatzsteueranteil liegen wir auch auf Kurs, die eingeplanten fünf Millionen zu erreichen.“ Einer Prognoseerhöhung jedoch erteilt der Kämmerer eine Absage: „Dafür gibt es auch nach der letzten Steuerschätzung keinen Anlass.“

Trotz aller Zufriedenheit mit dem bisher Erreichten gibt es für Kämmerer Kowalski jedoch sehr wohl Anlass zur Sorge, dass das für 2015 ausgerufene Ziel verfehlt werden könnte. Insbesondere die bis 2020 reichende Verschuldungsprognose, die die Finanzverwaltung aufgestellt hat, stimmt Kowalski nachdenklich. Liegt die Iserlohner Pro-Kopf-Verschuldung aktuell bei 2000 Euro, wären es in acht Jahren bereits 3700 Euro, wenn nicht Investitionen gestreckt, gekürzt oder gar gestrichen werden. „Und in dem vorliegenden Programm sind noch nicht die Investitionen in die Schulentwicklung, die Alexanderhöhe oder den Schillerplatz enthalten.“

Eine andere Gefahr für den Etat sieht Kowalski in den Personalkosten, die durch den Beschluss von 2010, 50 Stellen in der Verwaltung einzusparen, eigentlich nicht mehr weiter steigen sollten. Tatsächlich aber erreichen die Aufwendungen für das Rathaus-Personal in diesem Jahr 51,3 Millionen und steigen ohne Korrekturmaßnahmen bis 2015 auf 56 Millionen an.

54 Millionen Kassenkredite

Immerhin: Das bis dato rapide Anwachsen der Kassenkredite konnte durch den Konsolidierungskurs verlangsamt werden. Aktuell hat die Kommune ihr „Girokonto“ mit 54 Millionen Euro überzogen. „Anders aber als bei Investitionskrediten werden Kassenkredite nicht getilgt und können nur abgebaut werden, wenn Überschüsse erwirtschaftet werden. Davon aber sind wir noch sehr weit entfernt.“ Kaum verwunderlich, dass der Kämmerer daher der Kleinen Kommission Finanzen noch vor der Sommerpause Vorschläge für eine zweite Auflage des Haushaltssicherungskonzepts unterbreiten wird.

Darin enthalten seien neben der bereits beschriebenen Streckung und Kürzung bei der Investitionstätigkeit und neuen Stelleneinsparungsvorgaben eine Vielzahl von Vorschlägen, so Kowalski, der vor der politischen Beratung allerdings noch keine Details nennen möchte.

Thomas Pütter

Kommentare
02.06.2012
09:44
Etat: Kämmerer
von BVBDauerkarte | #1

Ausgaben werden immer steigen, das ist normal.
Investitionen sind wichtig für Stadt und Wirtschaft, dass Personalkosten steigen, weiß jeder Unternehmer, das ist auch normal.

Einnahmen erhöhen durch Steuererhöhung im Rahmen der Inflationsrate, wie andere Kommunen mehr Politessen einstellen, Steuergeschenke minimieren.
Mieten für z.B. Eishalle u.s.w. erhöhen.

Ausgaben verringern durch Kürzungen, z.B. im Parktheater, laut Zeitungsbericht werden die Eintrittsgelder zu 50% subventioniert, da würden auch 40 oder 35 % reichen.
Bei den explodierenden Energiekosten müsste das Rathaus 1 abgerissen und ein neues gebaut werden, langfristig für den Steuerzahler wesentlich billiger.

Dann noch den Solidaritätszuschlag für den Osten abschaffen und in die heimischen Gemeinden stecken, damit die Schuldenfallen abgeschafft werden können.
Das ist Bundespolitik.

Herr Kowalski macht das schon richtig, wahrscheinlich ist er der Buhmann bei der Stadt Iserlohn schlechthin, doch es gibt kaum Alternativen.

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