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Gegner hoffen auf 310-Stopp

06.06.2012 | 19:18 Uhr
Gegner hoffen auf 310-Stopp
Die Straßenbahnlinie 310 in Bochum Langendreer soll verlängert werden. Foto: Franken

Langendreer.  Die geplante Verlängerung der Straßenbahnlinie 310 in Bochum Langendreer erhitzt die Gemüter. Ein Rechtsanwalt will juristische Fehler ausfindig gemacht haben. Baubeginn im Herbst?

Wolf-Dieter Varney und sein Anwalt Dietrich-Wilhelm Fortmann sind gegen die geplante Verlängerung der Linie 310 durch Langendreer – und sie sind optimistisch, das Mammutprojekt noch verhindern zu können.

„Es gibt beim Planfeststellungsbeschluss schwer wiegende Verfahrensmängel“, sagt Fortmann. „Die Chancen stehen deshalb nicht schlecht, dass wir die Sache noch kippen können.“ Fortmann hat für vier Mandanten beim Oberverwaltungsgericht Münster einen Antrag gestellt: Das Gericht soll entscheiden, dass der Planfeststellungsbeschluss unwirksam ist.

Die Hoffnungen der Fortmann-Klienten gründen auf Details, die für Nicht-Juristen nur schwer zu durchschauen sind. Da ist zum Beispiel die Annahme, dass bei der Bekanntmachung des Planfeststellungsbeschlusses formale Fehler gemacht worden seien. Das Gesetz schreibe vor, dass der Beschluss all jenen formal zugestellt werden müsse, die im Anhörungsverfahren Einwendungen gemacht haben. Zusätzlich müsse das Werk auch öffentlich ausgelegt und diese Auslegung öffentlich bekannt gemacht werden.

Ausnahmen von dieser Regel gibt es, wenn zu viele Einwendungen eingegangen sind. „Dann kann der Planfeststellungsbeschluss als solcher öffentlich bekannt gemacht werden“, so Fortmann.

Formale Voraussetzungen

Rechtskraft erlangt das Papier aber erst, wenn die formalen Voraussetzungen erfüllt sind. „Das ist hier aber nicht der Fall“, moniert Varney, der auch zweiter Vorsitzender der Initiative gegen den Straßenbahnbau ist. An der Unterstraße betreibt sein Sohn Sven einen Kiosk, seine Schwiegertochter Vera einen Grill. Die Familie wäre von den Behinderungen während der Bauzeit also doppelt betroffen.

„Die Stadt Bochum hatte den Auftrag der Bezirksregierung“, so Fortmann, „den Beschluss auszulegen und diese Auslegung bekannt zu machen.“ Stattdessen habe sie den Beschluss bekannt gemacht und diese Bekanntmachung (per Zeitungsanzeige) unterzeichnet mit „Die Oberbürgermeisterin Dr. Kratzsch“. Dies sein ein schwer wiegender Fehler gewesen. Nicht nur, weil es eine OB Kratzsch gar nicht gebe. „Das ist so, als wäre das Papier im Rathaus aus dem Fenster geweht worden“, sagt der Anwalt, „aber kein formgerechtes Verfahren.“ Der Planfeststellungsbeschluss sei deshalb rechtlich nicht existent.

Fehler beim Lärm-Gutachten?

Solche juristische Formalien sind allerdings nur eines der Argumente. In der Kritik steht auch der Kosten-Nutzen-Faktor, der die Notwendigkeit der Bahn über die zukünftige Zeitersparnis der Fahrgäste begründen soll. „Da stimmt nichts mehr“, sagt Fortmann, „denn bei der Berechnung ist man von einer Bahn-Geschwindigkeit von 50 km/h ausgegangen.“ Inzwischen sei entlang der Strecke aber ein großer 30 km/h-Bereich eingerichtet. Auch bei den Lärm-Gutachten gebe es Fehler.

Dass man auf Wittener Stadtgebiet den Bereich um die Bahnunterführung am Crengeldanz aus den Betrachtungen herausgenommen hat, liegt nach Ansicht von Varney daran, dass „die geforderte Standsicherheit dieser Brücke mangels Unterlagen nicht testiert werden kann.“ In diesem Zusammenhang fragt sich Varney, warum denn die Sicherheit der A44-Brücke nicht ebenfalls gutachterlich geprüft wurde. Erkennbar sei, so formuliert es der Rechtsanwalt, „in der Sache ist noch viel Musik drin.“

Bogestra setzt auf Baubeginn am 17. September

Auch Björn Harmening, Geschäftsführer der Firma Opel Pieper, hat beim OVG einen Eilbeschluss beantragt. „Die machen bald das Opel-Werk zu. Und dann geben sie unserem Stadtteil mit dieser Baumaßnahme den Gnadenstoß“, meint er. „Auch wenn die jetzt zwischen Elsterstraße und Stiftstraße anfangen“, sagt er, „bleibt das alles Blödsinn.“ Mal abgesehen davon, dass es nun so wirke, als wolle man beim Bau eines zehnstöckigen Hauses mit der vierten und fünften Etage beginnen.

Am 17. September soll mit dem Bau der 310-Verlängerung in Langendreer begonnen werden. „Solange wir vom Gericht keinen Einspruch bekommen, werden wir von unserem Baurecht Gebrauch machen“, meint Bogestra-Sprecherin Petra Bönnemann. „Das wird ein schönes Verkehrsangebot für die Menschen vor Ort.“

Eberhard Franken


Kommentare
06.10.2012
20:21
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Name von Moderation entfernt | #20

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29.08.2012
21:58
Gegner hoffen auf 310-Stopp
von GandalfDERWestfale | #19

Allerdings zeigen die ganzen Vorrangegangenen großen Bauvorhaben das es meist anders aussieht.
Es muß schneller gebaut werden , mehr Personal muß da arbeiten, guckt man sich mal Straßenbaustellen an die sehr lang ist aber nur vielleicht 2 bis 3 Kollonnen dort am schaffen sind, da versteht man das es ewig dauert.
Sowas muß einfach schneller gehen.

29.08.2012
21:54
Gegner hoffen auf 310-Stopp
von GandalfDERWestfale | #18

Mit Lärmgutachten ist die Stadt ja schnell dabei und dann ist es eh meist für Ihre Klientel.
Für den Anwohner sind die meist nicht.
Schön wenn eine Straßenbahn über die Schienen donnert und alles im Haus wackelt.
Auch bei einem Neubau wird das nicht leiser, das merkt man in Gerthe wo es auch neugelegt worden ist aber eine Verbesserung hat es nicht gegeben, entweder gefuscht oder es wird einfach nicht leiser. Übrigens werden die Geschäftstreibenden dabei sicher Ihre Läden zumachen können, denn die Stadt wird die sicher nicht auf Gewerbesteuer verzichten während der Baupfase und Kunden werden es nun meiden.
Es ist ein Teufelskreis die Stadt macht was neu, die Baustellen dauern Jahre und den Geschäften geht die Luft aus. Dann ist die Straßen zwar schön neu bzw einen neue Straßenbahn ist vorhanden aber die Läden stehen leer. Was ist erstrebendswerter?
Die Stadt hat Steuerausfall und die Gegend wird noch trostloser....
Aber vielleicht macht ja gerade diese Bauvorhaben was aus Langendreer.

1 Antwort
Gegner hoffen auf 310-Stopp
von vfbanros | #18-1

Dieses Bauvorhaben macht aus Langendreer eine Wüste. Fest steht wohl schon, daß ALDI an der Unterstraße schließt. REAL wird sich bei Umsatzeinbußen über 10 % auch dazu entschließen die Filiale dicht zu machen. Weitere werden wohl leider folgen.
Dann passt die Geschäftswelt ja zum Alten Bahnhof : Ca. jedes 5. Geschäft
steht dort leer. Sehr erstrebenswert...DANKE BOGESTRA

21.06.2012
07:50
Gegner hoffen auf 310-Stopp
von vfbanros | #17

Diese Bahn braucht niemand. Kosten/Nutzen stehen in keinem Verhältnis. Langendreer hat 13 versch. Bus, Bahn- und S-Bahn-Linien. Wenn diese auch nur ein wenig optimiert würden, wäre der ÖPNV Bedarf mehr als abgedeckt.

19.06.2012
16:26
Gegner hoffen auf 310-Stopp
von cortomaltese62 | #16

Spannend die Streitereien.
Und alle tun so, als gäbe es die S-Bahn gar nicht, die in Langendreer mit 2 Haltestellen vertreten ist. Vom Markt 5 Min. Fußweg, 2 Min. mit dem Bus. Fährt alle 20 Min. wie die 310, braucht aber nur 5 Min. in die Stadt.
Frage: Womit bin ich wohl schneller in der Stadt?
Die vermeintliche Lücke vom Markt zur 310 wird derzeit von der Linie 377 abgedeckt.
Wo also ist derzeit ein Problem, das die Kosten rechtfertigt, während die Stadt über die Schließung von öffentlichen Einrichtungen nachdenken muss?
Eine Taktzeiterhöhung der bestehenden Verbindungen würde wesentlich mehr bringen.

13.06.2012
08:15
Gegner hoffen auf 310-Stopp
von tomatenkiller_neo | #15

Die 310-Fetischisten mögen sich nur mal erinnnern, wieviele Geschäfte bei der
unseligen und völlig überflüssigen Untertunnelung der Straßenbahnlinien am Bochumer Rathaus aufgeben mußten, es sei nur auf Koch, Antico u.a. verwiesen.

12.06.2012
20:32
Gegner hoffen auf 310-Stopp
von AusBochum | #14

Die Bogestra hat es in den letzten Jahrzehnten nicht einmal die Notwendigkeit gesehen, wenigstens zu den Stoßzeiten einen Bus einzusetzen, der die geplante Straßenbahntrasse entlang fährt. (Wäre einfach zu realisieren und optimal für die Opelaner gewesen, die im Bochumer Osten wohnen.)

Dann hätte man ja den Bedarf (oder halt keinen Bedarf) erkennen können.

Und jetzt soll eine unflexible Straßenbahnstrecke Sinn machen? Eigenartige Überlegung.

12.06.2012
10:00
Gegner hoffen auf 310-Stopp
von randori20 | #13

In allen europäischen Großstädten feiert die Tram Wiederauferstehung, weil sie nun einmal die beste Lösung für die Verkehrsprobleme ist. Nur in Langendreer da gibt es eine kleine Gemeinschaft von Uneinsichtigen, die sich gegen die 310 stellt.

O.k. das ist normal, nicht normal ist, das ein solch kleine Gruppe soviel Medienöffentlichkeit bekommt.

11.06.2012
18:52
Gegner hoffen auf 310-Stopp
von Wetterchen | #12

Als ehemaliger Langendreer Bewohner hoffe ich, das die Erweiterung durchgeführt wird. Dieser Stadtteil braucht es einfach für die Zukunft, aber das können wohl die meisten Leute 40 Jahre wohl nicht nachvollziehen. Warum auch immer.

08.06.2012
19:23
Gegner hoffen auf 310-Stopp
von schlabberkaps | #11

KEINE Anbindung der Springorumallee an die Prinz-Regent-Straße
KEIN Exenterhaus
KEINE Verlängerung der Straßenbahnlinie 310 in Bochum Langendreer
KEINE Musikbude
KEINE Schulschließungen, auch wenn die Kinder fehlen
KEIN Umbau der Oskar Hoffmann Str. ohne Parkplätze

Gibt es auch mal ein DAFÜR?
So schafft Bochum sich ab

Na, egal wohn da eh nicht

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