Clement rügt rot-grüne Industrie-Blockade
01.05.2012 | 15:46 Uhr 2012-05-01T15:46:00+0200
Essen. Ein Thesenpapier mit FDP-Spitzenkandidat Lindner prangert „ideologischen Feldzug“ des NRW-Umweltministers an.
Der ehemalige nordrhein-westfälische Ministerpräsident Wolfgang Clement hat der rot-grünen Landesregierung eine Blockade von Industrieprojekten vorgeworfen. „Wer für die Energiewende ist, darf die dafür notwendigen Infrastrukturprojekte nicht blockieren“, mahnte der 2008 aus der SPD ausgetretene Clement in einem gemeinsamen industriepolitischen 10-Punkte-Papier mit FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner.
Bei der Vorstellung in Essen forderten Clement und Lindner den Neubau von Kohle- und Gaskraftwerken, Chemie-Pipelines, Stromleitungen sowie Pumpspeichern. Dem nordrhein-westfälischen Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) warfen beide einen „ideologischen Feldzug“ gegen die Bayer-Pipeline von Dormagen nach Krefeld vor. Auch dürfe das modernste Kohlekraftwerk in Datteln nicht länger von den Grünen blockiert werden. „Eine milliardenschwere Investitionsruine wäre ein verheerendes Signal für Investoren in NRW“, warnten Clement und Lindner. In dem Thesenpapier kritisieren beide die „innovationsfeindliche Wachstumsskepsis“ sowie einen schleichenden Prozess der Deindustrialisierung.
Neue Großprojekte der Industrie seien aber unverzichtbar. Das geplante rot-grüne Landes-Klimaschutzgesetz in NRW bezeichneten Clement und Lindner als „Angriff auf den Industriestandort“.
23:26
Also für mich sieht Hr. C. immer schlechter aus. Jedes Mal, wenn ich ein aktuelles Foto sehe, erschrecke ich. Irgendwie sieht Hr. C. so aus, wie ein bekannter ausgesehen hat, kurz bevor er von seinem Arzt die Nachricht erhalten hatte, dass er innerhalb der kommenden Wochen ...
Hr. C. sollte sich schonen und nicht mehr so einen hahneblüchenden Blödsinn in die Welt posaunen. Sein Leben ist doch von nun an viel zu kurz.
22:14
Der Mann spinnt wohl. Gerade die Dezentralisierung der Energieerzeugung bringt viele Arbeitsplätze und verhindert Preisabsprachen der deutschen Monopole. Clement hat noch nicht bemerkt, dass sich die Welt verändert hat. Kapitalismus ohne soziale Gerechtigkeit hat inzwischen alles verspielt.
17:43
Recht hat er! Und wenn NRW so weiter macht gibt es bald neben der fehlenden Bildung auch keine Arbeitsplätze mehr!