Warum wählt Europa?

Iserlohn. Ab dem 4. Juni wählt Europa ein neues Parlament. In 27 Mitgliedsländern beginnt die Europawahl 2009. Etwa 375 Millionen Menschen sind dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. In Deutschland geschieht das am 7. Juni. Doch was passiert eigentlich genau bei den Europawahlen?

Zurzeit sind im Europaparlament sieben Fraktionen sowie eine Gruppe von fraktionslosen Abgeordneten vertreten. In den einzelnen EU-Ländern ordnen sich die Parteien den Fraktionen im Europäischen Parlament zu. Ein Zwang, also die Pflicht, seine persönliche Meinung der Meinung der Fraktion unterzuordnen, existiert nicht. Seit den ersten EU-Wahlen gibt es im Parlament eine Große Koalition aus Christdemokraten/Konservativen und Sozialdemokraten, da keine andere Konstellation eine nötige Mehrheit im Parlament aufbringen könnte.

Leider ließ die Wahlbeteiligung in den vergangenen Jahren immer stärker nach. Wärend bei den ersten EU-Wahlen 1979 noch mehr als jeder Zweite zur Wahlurne ging, reduzierte sich Zahl der „Wahlwilligen” so stark, dass 2004 nur noch jeder Dritte den Weg zur Urne antrat. Die Gefahr eines rechtsextrem beziehungsweise linksextrem gelenkten Parlaments wird somit also sehr viel reeller. Sorgen sollte man sich also um die Politikverdrossenheit in der Bevölkerung machen, wie auch eine kleine Straßemumfrage zeigte (siehe unten), bei der die Befragten übrigens mit Blick auf das Wahlgeheimnis ihre bevorzugte Partei nicht nennen wollten.

„Bei den letzen EU-Wahlen hatten wir etwa 5500 Anträge auf Briefwahl. Bis jetzt sind es knapp 1500. Ich glaube nicht, dass wir die Zahlen von 2004 erreichen können”, so Günther Sedelies, Wahlleiter in Iserlohn. „Ich denke, die Leute haben einfach kein Interesse an den Europawahlen.” Was man den Wahlen am 7. Juni aber nicht vorwerfen kann ist, dass sie nicht vielfältig wären. 31 Parteien stehen zur Wahl. Darunter finden sich Sonderlinge wie die Violetten, die für eine spirituelle Politik eintreten, oder die Piratenpartei, die besseren Datenschutz verlangt. Bei einer solchen Vielfalt an Parteien, die auch bei den Bundestagswahlen nicht weniger sind, verliert der Wähler schnell den Überblick. Eigentlich ist es Aufgabe der Parteien, um die Stimmen zu werben und ihre Programme ans Volk zu bringen. Bei Europawahlen scheint dies aber regelmäßig in Vergessenheit zu geraten.

Viel ist in der Vergangenheit schon passiert: die Einheitswährung, die Reisefreiheit und nicht zuletzt die freie Wahl des Wohnortes in der EU. Doch gerade für junge Leute ist es bereits zum Selbstverständnis geworden, da sie es gar nicht anders kennen. Bei den EU-Wahlen dieses Jahr ist es schon zu spät, etwas zu ändern, doch sollten sich die zuständigen Stellen für die nächsten Wahlen 2014 überlegen, wie und ob sie überhaupt etwas ändern können und wollen.

Frei nach dem Motto „Wenn der Prophet nicht zum Berg kommt, muss der Berg eben zum Propheten kommen”, sollte sich jeder selbst Gedanken machen, wie er seine Zukunft gestalten und wen er wählen will. Dazu gibt es im Internet den Wahl-O-Mat (www.wahl-o-mat.de) von der Bundeszentrale für politische Bildung. Bei diesem Automaten werden 38 Thesen vorgelegt, die dann nach persönlichem Ermessen mit „Zustimmen”, „Neutral” oder „Nicht zustimmen” zu bewerten sind. Nach der Auswertung der Fragen sieht der Teilnehmer in einer Grafik, mit welcher von 29 Parteien er die meiste Schnittmenge hat. Dieses Instrument ist auch schon von Landtags- und Bundestagswahlen bekannt. Es wäre sicherlich auch sehr hilfreich bei den Europa-Wahlen. Für jeden, der also noch zweifelt, was und ob er überhaupt wählen soll, ist der Wahl-O-Mat eine sehr gute Empfehlung, um auszuloten, zu welcher Partei es ihn zieht.

Durch die Wahl bekommt das Europäischen Parlament die Zustimmung der Bevölkerung, auf die es sich stützen kann. Diese ist besonders nötig, weil sich dort unter anderem jede Institution der EU rechtfertigen muss. Damit wird die Politik ein großes Stück durchsichtiger und bürgernäher. Auch der der Kommissionspräsident und sein Kollegium kann nur vom Parlament gewählt und zum Rücktritt gezwungen werden.

Philipp Wilhelm