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E-Zigaretten

Prozess um E-Zigaretten gegen Schwelmer Geschäftsmann jetzt in nächster Instanz

17.06.2013 | 13:57 Uhr
Prozess um E-Zigaretten gegen Schwelmer Geschäftsmann jetzt in nächster Instanz
In einem Pilotverfahren soll das Landgericht Frankfurt nun klären, ob E-Zigaretten Genuss- oder Arzneimittel sind.Foto: Archiv/Klaus Hartmann/WR

Schwelm/Frankfurt am Main.  Sind elektrische Zigaretten Genuss- oder Arzneimittel? Diese Frage versucht das Landgericht Frankfurt/Main seit Montag in einem Pilotverfahren zu klären. Vor Gericht steht ein 46-jähriger Geschäftsmann aus Schwelm. Vor dem Amtsgericht Frankfurt hatte er im vergangenen Jahr den Prozess gewonnen.

Die Frage, ob es sich bei E-Zigaretten um Genuss- oder Arzneimittel handelt, versucht das Landgericht Frankfurt seit Montag zu klären. Angeklagt ist ein Geschäftsmann aus Schwelm, der Flüssigkeiten zum Befüllen der elektrischen Zigaretten importiert und weiterverkauft haben soll.

Die Anklage wirft dem 46-Jährigen vor, gegen das Arzneimittelgesetz verstoßen zu haben. Denn wegen ihres Nikotingehaltes zählt die Staatsanwaltschaft E-Zigaretten zu genehmigungspflichtigen Arzneien.

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In einem früheren Prozess im Jahr 2012 hatte das Amtsgericht Frankfurt der Beschwerde des Schwelmers gegen die Beschlagnahmung von mehr als 15.000 „Liquid“-Fläschchen stattgegeben. Damals hatte die Staatsanwaltschaft die Ware aus China im Wert von rund 60.000 Euro beschlagnahmen lassen. Gegen das Urteil hatte die Anklage im Anschluss Beschwerde erhoben.

Angeklagter ging davon aus, dass E-Zigaretten legale Genussmittel seien

Bei der E-Zigarette verdampft eine oft nikotinhaltige Flüssigkeit, die der Verbraucher inhaliert. Im Gegensatz zur herkömmlichen Zigarette werden keine Substanzen verbrannt, der Nutzer nimmt keinen Teer auf. Am ersten Verhandlungstag räumte der Angeklagte ein, mit den sogenannten Liquids gehandelt zu haben. Er sei aber davon ausgegangen, das es legale Genussmittel seien. (dpa/WE)


Kommentare
18.06.2013
08:51
E-Zigaretten und keine Gewinnmaximierung mehr für die Tabaklobby
von bluedroid | #7

Was die Staatsanwaltschaft hier kreiert hat ist nichts anderes als einer Lobby einen Gefallen zu tun die ansonsten starke Gewinneinbußen hinnehmen müßte.
Dazu wird auch noch das Steuerseckel kleiner, weil nicht mehr an der Tabaksteuer verdient werden kann.

Sowas geht natürlich nicht und muß sofort, mit welchen Mitteln auch immer, unterbunden werden.

Herzlichen Dank deutscher vermeindlicher Rechtsstaat!!
(....geschrieben übrigens von einem Nichtraucher ...) ;-)

18.06.2013
07:21
Prozess um E-Zigaretten gegen Schwelmer Geschäftsmann jetzt in nächster Instanz
von Faltengesicht | #6

Ist sowie so ein schlechter Witz.Auf der einen Seite wird alles was mit Qualm aus Tabak oder E-Smokers verbunden ist verteufelt,auf der anderen Seite überlegen die Grünen den Canabiserwerb und Konsum frei zu geben . Irgendwie sollten die mal aufhören ihren schlechten Stoff zu konsumieren .

17.06.2013
23:12
Prozess um E-Zigaretten gegen Schwelmer Geschäftsmann jetzt in nächster Instanz
von Riffralf | #5

Die Sache ist eigentlich klar, Arzeneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes kann nur etwas sein, was auch als Arzneimittel konzipiert wurde und nicht das, was Regierung bzw. Staatsanwaltschaft gerne hätten, was es wäre. E-Zigaretten sind nicht als Entwöhnungsaznei konzipiert sondern als Genussmittel, bedürfen somit also auch nicht der Zulassung als Arznei und fallen auch nicht unter das Gesetz. Aber das ist der Staatsmacht sowieso egal, die hetze geht ja auch gegen E-Zigaretten an sich und Liquide ohne Nikotin, denn da sind sie ja plötzlich Zigaretten gleichgestellt und fallen unter das Nichtraucherschutzgesetz. Ich mach mir die Welt,: widewide wie sie mir gefällt - Hauptsache, der E-Zigarette wird der Garaus gemacht, der Tabaklobby sei Dank und die Grünen sollten sich was schämen.

17.06.2013
21:07
Prozess um E-Zigaretten gegen Schwelmer Geschäftsmann jetzt in nächster Instanz
von mKasperski | #4

pemado | #2, dann lassen Sie mal ein Kind 1 Liter Tomatensaft trinken, und dann ein Kind 1 Liter Nikotinliquid trinken.



In 1 Kilogramm Tomaten sind 0,0001 g Nikotin. und einem Liter Nikotinliquid sind 0,3600 Gramm. Für ein Kind sind 0,0250 g tödlich. Ein Kind müsste dann an einen Tag 250 KG Tomaten essen um sich mit Nikotin zu töten . Ab jetzt dürfen Tomaten nur noch in Apotheken verkauft werden. ;)))

1 Antwort
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von pemado | #4-1

Es ist mir sowas von Schnuppe...es geht bei den E.Ziggis darum...daß da in manchen Liquids Nikotin drin ist. Es geht mir NUR um das Nikotin, welches in den genannten Lebensmitteln drin ist. Es ist mir scheixxegal wie viel drin ist...was ich auch schon erwähnte...Es geht allein um das Nikotin!!

Da diverse Nichtraucher so kleinkarriert sein können, können es die Raucher auch mal sein!

17.06.2013
20:31
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von mKasperski | #3

urmel123 | #1, nein Arzneien müssen nicht gesund sein. Im Gegenteil, die meisten Arzneien haben Nebenwirkungen.

Nehmen Sie mal jeden Tag 6 Tabletten mit dem Wirkstoff Paracetamol. Sie haben zwar vielleicht keine Kopfschmerzen mehr, aber dafür Leberschäden.

1 Antwort
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von urmel123 | #3-1

Ach Gott, alles lässt sich überdosieren. Trinken Sie mal jeden Tag 6 Liter Apfelsaft, dann haben Sie zwar keinen Durst mehr, aber einen Bauchspeicheldrüsenschaden.

17.06.2013
15:46
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von pemado | #2

Auch wenn es nur geringste Mengen an Nikotin ist...bitte dann auch Kartoffeln, Auberginen, Blumenkohl und Tomaten als Arzneimittel kennzeichnen.
Wie bereits erwähnt..."nur geringste Mengen an Nikotin" ...aber es ist Nikotin drin, also sollte es dann auch bei Gemüse gelten!! Egal wie viel Nikotin drin ist!!!

2 Antworten
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von Dr.Seltsam | #2-1

Auberginen und Tomaten sind Obst!

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von pemado | #2-2

Ist mir egal ob Obst oder Gemüse... Im Volksmund ist es Gemüse.
Erdbeeren sind auch Nüsse und keine Beeren...Keinen juckt es!
Es ging nun rein um die geringe Menge von Nikotin, die diese oben erwähnte Lebensmittel beinhalten und nicht um irgendwelche Wissenschaftliche Namen und ob sie zu Obst oder Gemüseart gehören!

17.06.2013
14:33
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von urmel123 | #1

Wenn das eine Arznei ist, dann muss das ja gesund sein. Oder zumindestens gegen irgendwelche Krankheiten oder Beschwerden helfen. Gut, dass das endlich eingesehen wird... :-)

1 Antwort
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von Grobian57 | #1-1

SO schön hatte das meines Wissens bisher noch Niemand formuliert!

DANKE!

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