NRW geht gegen Verkauf von E-Zigaretten vor
16.12.2011 | 19:14 Uhr 2011-12-16T19:14:19+0100
Düsseldorf. Raucher von E-Zigaretten glaubten sich auf der sicheren Seite, doch nun schreitet NRW gegen die elektronischen Glimmstängel ein. Gesundheitsministerin Steffens will den freien Verkauf nikotinhaltiger E-Zigaretten verbieten lassen. Sie warnte vor Risiken der Mode-Droge.
Nordrhein-Westfalen geht ab sofort gegen den Verkauf illegaler E-Zigaretten vor. Die für die elektronischen Zigaretten verkauften nikotinhaltigen Kartuschen seien untersagt, weil sie gegen das Arzneimittelrecht verstoßen, so Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne). „Was derzeit auf dem Markt ist, ist nicht zugelassen und nicht geprüft“, sagte sie. Nach sich häufenden Anfragen aus den Kommunen wies Steffens die Bezirksregierungen per Erlass an, spezielle Ladenlokale zu kontrollieren, die E-Zigaretten samt Zubehör anbieten. Bei Verstößen gegen das Arzneimittelgesetz drohen Geldbußen und Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr.
Die Kartuschen mit nikotinhaltigen Inhalten fallen nach Ansicht der Ministerin unter das Arzneimittelschutzgesetz. Daher müssten sie, ähnlich wie Nikotinpflaster, in Apotheken verkauft werden und dürften nicht im Internet oder einfachen Geschäften vertrieben werden. Verkäufer müssten nun mit Geld- und sogar Freiheitsstrafen rechnen, wenn sie die Geräte trotz des Verbots weiter anbieten. Nikotinfreie Kartuschen und E-Zigaretten ohne Nikotin sind von dieser Maßnahme nicht betroffen.
Steffens warnt vor Risiken
Gleichzeitig warnte die Ministerin vor gesundheitlichen Risiken durch die elektronischen Zigaretten. "Es ist nicht die gesunde Alternative", sagte Steffens. Untersuchungen zu Belastungen für Konsumenten, ob aktiv oder passiv, lägen aber noch nicht vor. Das Nichtraucherschutzgesetz müsse daher nicht geändert werden, betonte Steffens. Bei einer Konferenz der Gesundheitsminister im kommenden Jahr will Steffens ihr Vorgehen mit anderen Ministerien abstimmen.
Der Nikotinkonsum sei mindestens genauso hoch wie bei herkömmlichen Zigaretten, teilte die Techniker Krankenkasse am Freitag unter Berufung auf eine Studie mit. Über weitere Inhaltsstoffe gebe es jedoch kaum Erkenntnisse. Daher fordert die Versicherung Warnhinweise.
Bei der E-Zigarette oder elektronischen Zigarette wird eine mit Nikotin und Aromastoffen versetzte Trägerflüssigkeit durch eine kleine Heizspirale erhitzt. Es entsteht ein dem Rauch ähnliches Dampfgemisch, das der Raucher inhaliert. (ts, dapd)
19:07
ach übrings gibts ein gutachten über das elektrisch "rauchen"
http://www.liquidshop.eu/images/gutachten/Pharmakologisch-toxikologisches-Fachgutachten.pdf
man sollte strafantrag wegen korruptionsverdacht und amtsmissbrauch stellen.
wessen geschäftsinteressen (neben der geplanten jährlich regelmässigen tabaksteuererhöhung) von der politik offenbar geschützt werden sollen kann man hier sehen (denn die e-"zigarette" ist im grunde nichts anderes) http://www.nicorette.de/inhaler
14:18
Die derzeitige NRW-Landesregierung mag auch einige gute Seiten haben zu denen aber das Finanzmanagement und die Freiheit der Bürger nicht gehören. Ich bin selbst jetzt über ein Jahr Nichtraucher. Das was rot-grün jetzt mit dem Nichtrauchergesetz vorhat empfinde ich vor allem als Freiheitseinschränkung. Wenn nur der Wirt selbst und dessen Gäste in einer Kneipe rauchen dann soll man sie doch um Himmelswillen lassen. Das Rauchen wird ja hier schon fast so überwacht wie die freie Meinungsäusserung seinerzeit durch die SED wenn auch Verstöße NOCH NICHT so schlimm bestraft. Man sollte doch die Leute, die ihr Geld durch eigener Hände oder Kopf Arbeit verdienen das tun lassen was sie wollen und das sollte auch für Raucher gelten. Man stelle sich nur mal, dass man mit den Dicken genauso umgehen würde oder mit den Dummen oder mit den PIRATEN. Wenn es nach Hannelore K. geht darf ich mich -obwohl ich nicht mehr rauchen werde - zukünftig nicht mehr zum zweck des Rauchens in einem eigens dafür bestimmten Lokal/Gebäude treffen.
07:13
Von wegen ´Gesundheitsministerin` Frau Steffens betätigt sich hier als Hilfsfinanzministerin. Es geht eindeutig nur um die entgangenen Tabaksteuern. Ich selbst bin auch ohne E-Zigarette seit über einem Jahr Nichtraucher aber ich kann es gut denen nachfühlen, die nicht ohne das elektronische Hilfsmittel auskommen. Grün wollte mal Cannabis freigeben und jetzt die E-zigarette am liebsten verbieten. Frau Steffens verbaut hier -ganz ohne Not- den Menschen den Weg in ein möglicherweise rauchfreies, zumindest rauchärmeres Leben.
18:21
ich möchte hier nochmal kurz den Kommentar - gaukley- an dieser anbringen. Dies noch wenig systematischer (mit Erhöhungszeitpunkten der Steuer in Bezug auf jeweiligen Anstieg der E-Smoker-Konsumenten) und mir wird auch schlecht!
1,5 Mio. Zigarettenraucher sind inzwischen auf Dampfen umgestiegen. Von jeder Schachtel Zigaretten behält der Staat zur Zeit, Tendenz steigend, 3,58€ an Steuern, Tabak- und MWSt, ein. Gehen wir mal davon aus, dass jeder Raucher eine Schachtel täglich raucht so entgehen dem Staat bereits jetzt Steuern i.H.v. 1.960.050.000 Euro jährlich durch das Dampfen.
Muss man noch mehr sagen - ja.
Denn als angenehmer Nebeneffekt eines Dampfverbotes winkt das Wohlwollen der Tabak- und Pharmaindustrie. Außerdem kann man sich noch das verlogene Deckmäntelchen der Gesundheitsschutzes für erwachsene und mündige Bürger umhängen. Die kämen ohne Frau Steffens womöglich von der Zigarette weg und würden aufs Dampfen umsteigen, trotzdem zur Zeit noch nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass auch dies der Gesundheit nicht zuträglich ist, so wie beispielsweise Acylamid in Pommes und Chips oder Dioxin in Eiern.
Mir wird schlecht!
18:07
An Scoobidoo
Das ist wirklich sehr brisant. Für einen Moment bin ich ganz still geworden.
Sollte man nun auch noch Zusammenhänge bei Marktanteileinbußen in der Tabakbranche durch den stetigen Anstieg der E-Zigaretten-Konsumenten und nicht zufälligen Erhöhungen der Tabaksteuern über die Zeit hinweg finden, werde ich dich demnächst nur noch "Scoobidoo Washington Post" nennen.
09:24
Ein Schelm, der böses dabei denkt....:
Zitat Wickipedia "Deutscher Zigarettenverband"
Der Deutsche Zigarettenverband (DZV) ist ein im März 2008 neu gegründeter Interessenverband der Zigarettenhersteller in Deutschland mit Sitz in Berlin. Er wurde am 14. März 2008 von fünf der sieben Mitgliedsunternehmen des Verbandes der Cigarettenindustrie (VdC) neu ins Leben gerufen.[1] Erster Vorsitzender ist Titus Wouda Kuipers, ein General Manager von Reemtsma. Als erste Geschäftsführerin wurde Marianne Tritz bestellt, die bis dahin Vorstandsreferentin im Bundestagsbüro des Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Fritz Kuhn, war und zuvor selbst als Abgeordnete dieser Fraktion im Bundestag saß.[2]
Der VdC hatte am 29. Juni 2007 seine Auflösung beschlossen, nachdem wenige Wochen zuvor der deutsche Marktführer Philip Morris (rund 37 % Marktanteil) überraschend und mit irritierender Begründung aus dem VdC ausgetreten war.[3] Der VdC war trotz nur sieben Mitgliedern einer der einflussreichsten Verbände in Deutschland. Er verfügte über hervorragende Beziehungen zu allen für ihn wichtigen Ministerien und nachgeordneten Bundesbehörden.
Zitat Ende
Alles fest in Grüner Hand
02:10
Es geht doch nur ums Geld hier: Die BigPharma (mit ihrem "Kind", die Tabak-Kontrolle) sind gegen die Tabakindustire, weil sie selbst die "heile" Nikotin als Pflaster und viele andere "Gifte", wie Champix, verkaufen will. Die E-Zigarette soll jetzt den Genussmittel-Herstellern auch weg genommen und als "Medikament" von der Pharma verkauft werden, dann ist sie bestimmt auch "gesund". Und die Propaganda-Trommel laufen wieder auf vollen Touren, wir haben ja wieder was zum Verbieten entdeckt...
Ich kann langsam das Wort "Gesundheit" nicht mehr hören, verstehen Sie? Einfach NICHT MEHR HÖREN!
Was ganz auf die Strecke bleibt, sind die rauchenden Menschen, die Freiheit, das Recht auf Lebensfreude, Genuss und Selbstbestimmung, die Gemütlichkeit, der Frieden und die gegenseitige Toleranz in unserer Gesellschaft.. Und die habe ich sehr gerne!
Alle, denen das alles auch NICHT egal ist, können hier unterschreiben: _http://www.openpetition.de/petition/online/kein-neues-nichtraucherschutzgesetz-in-nordrhein-westfalen
14:50
Hier kann man ja sehen woher die Gesinnung kommt! http://de.wikipedia.org/wiki/Marianne_Tritz Die Grünen gehen schon seltsame Wege. Ein Schelm der böses dabei denkt. Aber die nächste Wahl kommt sicher. Man sieht sich immer zweimal im Leben!
12:56
Was ich ja auch geil finde ist..: nikotinhaltige Liquids sollen vom freien Verkauf ausgeschlossen werden.
Dabei ist es doch grade das nikotin, dessen schädigenden Wirkung bekannt ist.
Die angeblichen nicht untersuhten, evtl. schädlichen Stoffe, in nikotinfreien Liquids, die ja abgesehen vom Nikotin, die gleichen sind und somit auch ungesund sind bzw. sein sollen, dürfen weiterverkauft werden? interessant interessant.
Ihr könnt mir doch erzählen was ihr wollt, selbst wenn es einen Zauberspruch geben würde, der alle Raucher zum sofortigen Nichtraucher macht, würdet ihr euch was eifallen lassen um den zu verbieten...Warum? Es gibt keine Magiesteuer!
14:32
Frau Steffens hat sich nicht nur NICHT vernünftig über das E-Dampfen informiert sondern ihr scheint darüber hinaus die EU-Pharma-Richtlinie 2001/83/EG nicht bekannt zu sein. Dort ist genau dargelegt, was ein Heilmittel ist und somit unter das Arzneimittelgesetz fällt.
Dass Frau Steffen Nicotin eigenständig in einer dahoc Aktion als Heilmittel deklariert, verstößt eindeutig gegen geltendes EU-Recht.
Zu den NICHT BEKANNTEN INHALTSSTOFFEN der Liquids!!!
1.) Basisflüssigkeit: beides kann alleinige, oder eine Mischung beider sein
a.) 1,2 PROPANOLGLYCOL: Feuchthaltemittel, zugelassen für Lebensmittel-, Kosmetik- und Pharmaindustrie. Wir kommen jeden Tag hiermit in Berührung (Cremes, Duschgel, Zahnpasta) , essen und inhalieren es (z.B. Asthmaspray, Garen von Lebensmitteln).
Hierüber sollen keine Studien vorliegen???
b.) GLYCERIN: siehe a.)
Hierüber sollen keine Studien vorliegen???
2.) LEBENSMITTELAROMEN: gibt es überhaupt noch Lebensmittel ohne zugesetzte Aromen zu kaufen?
Hierüber sollen keine Studien vorliegen???
3.) REINES NICOTINEXTRACT, ist aber kein Muss.
Analysen ergaben, dass in kaum messbaren Mengen (1000-mal weniger als im Rauchtabak) bestimmte blatteigene Substanzen noch in diesem Extrakt vorhanden sind.
Alle auf dem Markt angebotenen Liquids gibt es daher auch ohne Nicotin, als sogenannte 0mg Liquids.
Im Tabak sind übrigens alle 3 bzw. 4 Substanzen auch enthalten!!!
Allerdings findet beim E-Dampfen kein Verbrennungsprozess statt, der zu den im Tabakblatt vorhandenen gesundheitsschädlichen Substanzen, zusätzliche krebserregende Substanzen bildet.