Neuer Anlauf für bundesweit einheitliches Rauchverbot
26.05.2011 | 12:20 Uhr 2011-05-26T12:20:37+0200
Berlin. Nach 2007 wird nun ein weiterer Versuch gestartet, bundesweit ein einheitliches Rauchverbot etwa in Kneipen zu erreichen. Die Initiative geht von Abgeordneten aller Parteien aus. Die Möglichkeiten des Bundes seien längst nicht ausgeschöpft.
Bundestagsabgeordnete aus allen Parteien wollen eine neue Gesetzesinitiative für bundesweit einheitliche Rauchverbote starten. "Der Bundestag hat die Rechtskompetenz, ein bundesweit einheitliches Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens zu erlassen", heißt es in einer Erklärung der Parlamentariergruppe um den SPD-Abgeordneten Lothar Binding, die der Nachrichtenagentur dapd vorliegt. Die Möglichkeiten zur Regelung des Nichtraucherschutzes seien bei weitem nicht ausgeschöpft.
Ein "föderaler Flickenteppich"
Der Bund hatte 2007 einheitliche Regeln für den Nichtraucherschutz in öffentlichen Gebäuden erlassen , doch war eine Initiative für bundesweit einheitliche Rauchverbote in Kneipen und Restaurants gescheitert. Die damalige Bundesregierung erklärte, die Kompetenz dafür liege nicht bei ihr, sondern bei den Ländern. Dieses beschlossen anschließend höchst unterschiedliche Rauchverbote für die Gastronomie. Dieser "föderale Flickenteppich" solle nun durch eine bundesweit einheitliche Lösung ersetzt werden, heißt es in der Erklärung anlässlich des Weltnichtrauchertags. Hebel dafür soll die Zuständigkeit des Bundes für den Arbeitsschutz sein - auch für Mitarbeiter in Kneipen - und seine "Verantwortung für Maßnahmen gegen gemeingefährliche Krankheiten". Die Abgeordneten sehen sich bestätigt durch eine Expertenanhörung namhafter Staats- und Arbeitsrechtler.
Die kommenden Wochen und Monate sollen genutzt werden, im Bundestag um Unterstützung für den Vorstoß zu werben. Hinter der Initiative stehen neben Binding unter anderen die ehemalige Drogenbeauftragte Sabine Bätzing, die Gesundheitspolitikerin Carola Reimann (beide SPD) sowie die Abgeordneten Eberhard Gienger (CDU), Lutz Knopek (FDP), Lisa Paus (Grüne) und Frank Tempel (Linke). (dapd)
17:58
An: Huitzilopochtli hernerjunge Konsorten
wenn Euch schlecht wird dann vom täglichen Giftcocktail, aber anderen wird dabei auch schlecht! Leider könnt Ihr nur bis zur eigenen Nasenspitze denken!!
16:16
Meine auch. Ich bin für Nichtraucherverbot.
16:13
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15:52
@10
Nur das Leute die Alkohol trinken, durch das Trinken niemanden gefährden. Nur weil ich Alkohol Geruch einatme, wird meine Leber nicht angegriffen. Durch das Einatmen von Qualm, kann meine Lunge aber sehr wohl geschädigt werden.
15:38
Ja ist denn schon wieder erster April?
Die Behörden setzten doch eh kein Rauchverbot um, warum also erst etwas gesetzlich regeln, was dann keinen Beamten mehr interessiert?
15:08
Manche Raucher nehmen keine Rücksicht auf Nichtraucher, wenn um Rücksicht gebeten wird werden Sie agressiv.
Es war eine Frage der Zeit bis sich mal jemand um die kümmert, die nicht zwangsweise Passivrauchen wollen.
15:05
Ich wurde bisher noch nicht besoffen, wenn neben mir jemand ein Bier getrunken hat.
Bei Zigarettenrauch ist die Grenze nicht der eigene Körper, er erreicht auch andere Menschen.
14:54
Ach kopper...10 Millionen Menschen in Deutschland gelten als alkoholsüchtig. Über Kosten, Folgen für die Allgemeinheit, genetische Deformation des im Suff gezeugten Erbguts dürfen sie selbst recherchieren.
Sollte deshalb nicht das Saufen in öffentlichen und frei zugänglichen Einrichtungen, also z. B. Kneipen auch verboten werden?
Vom mündigen Bürger sind sie weit entfernt.
14:48
Das größte Problem wird eh die Kontrolle in den Läden sein.Im Steffys in Oberhausen darf schon nicht mehr geraucht werden und die haben extra Räume für Raucher ,trotzdem wird munter weiter gequalmt.
14:29
Die Sache ist doch ganz einfach.
Die Freiheit des Einzelnen hört immer da auf, wo die Freiheit des anderen anfängt.
Raucher belästigen und gefährden nun mal die Nichtraucher. Würden sich die Raucher statt zu Rauchen mit dem Hammer auf den Finger hauen, kein Mensch hätte was dagegen. Es sei denn, die Schreie würden als Lärmbelästigung empfunden. Jeder soll Rauchen wenn er will. Aber bitte so, dass niemand belästigt oder gefähdet wird. Daher sollte in allen öffentlichen und frei zugängigen Einrichtungen usw., dass Rauchen verboten werden.