Uns, lieber Leser, betrifft die Dienstwagen-Affäre wohl kaum. Oder lassen Sie sich morgens zur Arbeit kutschieren und abends wieder abholen? Nein? Ich auch nicht. Völlig an uns vorbei geht die Geschichte aber auch nicht. Wir regen uns auf. Vor allem über diese vermeintliche Gleichgültigkeit, mit der uns Ulla Schmidt entgegen tritt. Vielleicht mag sie nach Recht und Gesetz gehandelt haben, dann aber kostet das Gesetz den Steuerzahler ganz schön viel Geld. Und – man darf nicht vergessen – das Gesetz ist auch nicht von uns gemacht, sondern gerade von denen, die den Luxus „Chauffeur“ und „Dienstwagen“ ihr Eigen nennen.
Auch etliche Bürgermeister nutzen den Fahrer, um zu Terminen zu kommen. In Zeiten allgemeinen Sparens und vielfältiger Haushaltssicherungskonzepte sicherlich ein Posten, der relativ früh zu streichen ist. Warum kann ein Bürgermeister einer Kleinstadt, der von einem Termin zum anderen maximal 15 Minuten braucht, nicht selbst fahren? Eigeninitiative, Flexibilität – Zauberwörter, die Arbeitnehmern immer wieder vorgehalten werden. Auch aus der Politik.
Und dann ist da noch die Sache mit der privaten Nutzung: Natürlich mag es bequem sein, an einen dienstlichen Termin direkt einen privaten zu legen – und das alles mit dem Dienstwagen zu erledigen. Doch wo bleibt die Kontrolle? Ich meine nicht nur die über den Gebrauch des Dienstwagens. Ein regelmäßiger Mix von dienstlichen und privaten Terminen macht es auch schwer, die Arbeit des Bürgermeisters oder Dezernenten im Auge zu behalten.
Doch einen laxen Umgang mit Dienstwagen gibt es anscheinend nicht nur in Ministerien oder Rathäusern. In Essen scheinen sich die städtischen Tochtergesellschaften zu einem wahren Dorado der Dienstwagen ausgewachsen zu haben, schreibt die WAZ. Durchaus verständnislos beobachte mancher im Rathaus, wenn man sogar in der für Ein-Euro-Jobber zuständigen Arbeits- und Beschäftigungsgesellschaft dicke Autos auf Kosten der Allgemeinheit fahre.
Ich sach mal: „Da fehlt wohl jeder Anstand.“
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