Liebe Nutzer, die Wahl ist vorbei. Noch wissen wir nicht, wer künftig Nordrhein-Westfalen regiert. Aber bei uns auf DerWesten können Sie es täglich neu erfahren. Ich verabschiede mich an dieser Stelle, das Wahl-Blog geht jetzt in eine Pause - bis zur nächsten wichtigen Wahl. Ihnen alles Gute und bleiben Sie uns treu. Ihre Corinna Weiß weiterlesen
Es liegt an Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin zu werden
von corinna.weiss am 10.05.2010, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Der Wähler in Nordrhein-Westfalen ist nicht gerade von der einfachen Sorte. Wer dafür noch Beweise braucht, schaue sich das Wahlergebnis von gestern Abend an. Die CDU liegt mit 0,1 Prozentpunkten vorne, die bisherige schwarz-gelbe Koalition hat auf Landesebene allerdings keine Zukunft mehr. Für Rot-Grün reicht es ebenso wenig wie für Schwarz-Grün. Das Fünf-Parteien-System ist im ehemaligen Stammland der SPD angekommen. Nun könnte NRW sogar mit ganz neuen Farbspielen Geschichte schreiben....weiterlesen
Sie müssen nur noch Ihr Kreuzchen machen
von corinna.weiss am 06.05.2010, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Am Sonntag ist es soweit. Dann entscheiden Sie, welche Parteien künftig das Sagen haben und wer Ministerpräsident oder Ministerpräsidentin dieses Landes wird. Eine Wahlempfehlung gebe ich an dieser Stelle nicht. Meine herzliche Bitte allerdings ist: Gehen Sie zur Wahl. Mindestens eine Partei in Nordrhein-Westfalen wird es geben, die zumindest ansatzweise Ihren Vorstellungen verspricht und die ähnliche Ziele verfolgt wie Sie. Wenigstens zu 70 Prozent. Und andere Ausreden gibt’s auch...weiterlesen
Jetzt soll es schon die zweite Spendenaffäre geben
von corinna.weiss am 05.05.2010, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Der Spiegel weidete die Geschichte in seiner Montagsausgabe genüsslich aus – und beschrieb ausgiebig, wie Ministerpräsident Jürgen Rüttgers in eine neue Finanzaffäre verstrickt sein soll. Vor zwei Wochen noch hatte NRW-CDU-Generalsekretär Andreas Krautscheid den Verdacht scharf zurückgewiesen, die als „unabhängig“ deklarierte Pro-Rüttgers-Initiative „Wähler für den Wechsel“ sei in Wahrheit 2005 von der CDU mit gesteuert worden. Er nannte es eine „verleumderische Unterstellung“. Der Spiegel...weiterlesen
Wenn die Großen murksen, bleiben noch die Kleinen
von corinna.weiss am 03.05.2010, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Der Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen wird schmutzig. Zu diesem Ergebnis kommt man ganz leicht, wenn man sich die Meldungen des Wochenendes anschaut. Schmieden SPD-Rechte eine Intrige gegen Hannelore Kraft? NRW-CDU und Rüttgers erneut schwer unter Druck NRW-Grüne warnen vor „Untoten“ der SPD Einzig die FDP wartet mit der Nachricht auf, dass sie Loyalität für eine wichtige Eigenschaft hält und auf jeden Fall nur mit der CDU koalieren will. Es kann noch eine...weiterlesen
Löhrmann und Kraft rocken die Männer in Wahlarena
von corinna.weiss am 29.04.2010, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Die Pressemitteilung, die CDU-Generalsekretär Andreas Krautscheid nach der Wahlarena gestern Abend verschickt hat, ist ziemlich entlarvend. Sie dreht sich nur um ein Thema: „ Die rot-rot-grüne Annäherung in den meisten Sachfragen ist offensichtlich.“ Wie langweilig. Doch Krautscheid setzt noch einen drauf: „Statt einer Gemeinsamkeit der Demokraten, sucht die SPD die Gemeinsamkeit des Linksbündnisses. Diese fatale Entscheidung werden die Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens bestrafen.“...weiterlesen
Fernsehduell war lahm - und damit überflüssig
von corinna.weiss am 27.04.2010, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Dass Christoph Metzelder zu den Königsblauen wechselt, ist die Nachricht des Tages. Und sie wird in U-Bahnen, am Büdchen um die Ecke und an Frühstückstischen bereits eifrig diskutiert. Das TV-Duell zwischen Hannelore Kraft und Jürgen Rüttgers vom Montagabend ist dagegen schon verblasst. Da war doch mal was. Ach ja, was haben die nochmal gesagt?, fragt man sich am Morgen danach. Eindeutiger Sieger? Fehlanzeige. Gravierende Unterschiede zwischen den Duellanten? Nur wenn man ganz genau...weiterlesen
Wahlkampf skurril - Oli Geissen, Kraft und Beuermann
von corinna.weiss am 26.04.2010, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Ich war eine Woche im Urlaub. Am ersten Tag danach erwarteten mich 1402 Mails - viele drehten sich dabei um die Landtagswahl. Ein paar möchte ich Ihnen einfach mal präsentieren. Entscheiden Sie selbst, wieviel Sinn oder Unsinn dahinter steckt... Was uns Wahlplakate sagen wollen – und warum beinahe Oliver Geissen zur Landtagswahl angetreten wäre: http://www.westropolis.de/ingo.juknat/stories/60905/ Gleich zwei gleiche Mails erreichten die Redaktion von grünen...weiterlesen
Themen-Wahlkampf á la SPD
von Dagobert.Ernst am 23.04.2010, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Zwei Wochen vor der Landtagswahl könnte man der Ansicht sein, dass es am 9. Mai nur um den Regierungswechsel geht, also einzig darum, wer künftig in NRW regiert. Mit welchen Inhalten die Parteien um die Wählergunst buhlen, geht aus der Wahlwerbung der Parteien jedenfalls so gut wie nicht hervor. Dass es doch noch Themen gibt, zeigt jetzt die SPD. Deren verkehrspolitischer Sprecher Bodo Wißen nahm am Freitag die Verkehrspolitik der Landesregierung ins Visier. Überschrift...weiterlesen
Farbenspiele: Wenn Jürgen Rüttgers mit Helga Zepp-LaRouche koaliert.
von Dagobert.Ernst am 20.04.2010, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Knapp drei Wochen vor der Landtagswahl häufen sich die Umfragen und die Spekulationen, welche Parteien-Konstellation nach dem 9. Mai im Landtag in Düsseldorf die Mehrheit hat. Da kommt die Mitteilung der Landeswahlleitung gerade recht, um den Fokus der künftigen Zusammensetzung des Landtags mal etwas zu erweitern: „Zwischen 60 und 65 Zentimeter“ wird der Wahlzettel in den 128 Wahlkreisen lang sein, teilte Landeswahlleiterin Helga Block jetzt mit. Es gibt also noch ein paar mehr Parteien...weiterlesen
Schneiders Gag: Einfach mal die Klappe halten
von corinna.weiss am 15.04.2010, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Seit heute gibt es einen neuen Pseudo-Skandal. DGB-Chef und Anwärter auf den Arbeitsminister-Posten, Guntram Schneider, hat sich zu einem äußerst, sagen wir mal, unnötigen Gag hinreißen lassen. Er soll Briefzusteller augenzwinkernd dazu aufgefordert haben, Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) in seinem Privathaus in Pulheim mal genauer zu beobachten. Wer bei Rüttgers Briefe und Pakete zustelle, solle das Postgeheimnis wahren, aber auch ganz genau hinschauen. Anfängerfehler von...weiterlesen
Overbeck verunglimpft Schwule - und die Politik schweigt
von corinna.weiss am 12.04.2010, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Das war mal wieder ein Volltreffer der katholischen Kirche, genauer gesagt des Essener Bischofs Franz-Josef Overbeck. Woche für Woche beten die Gläubigen in den Gottesdiensten für ihn, und er erklärt allen Ernstes einem Millionenpublikum, dass Homosexualität "widernatürlich und eine menschliche Fehlentwicklung" sei. Als Christin kann ich da nur ganz entschieden widersprechen. Ich glaube an den Schöpfergott, an den, der nach meinem Glauben die Menschen erschaffen...weiterlesen
Ein Schalke-Lied für Rot-Grün
von corinna.weiss am 08.04.2010, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Ein Gespräch gestern nach Feierabend. Ich werde gefragt: „Was ist denn heute so den ganzen Tag passiert?“ Ich zähle ein paar Dinge auf und ende mit der Meldung, dass SPD und Grüne vor der Landtagswahl gemeinsam in Berlin auftreten wollen, um Einigkeit zu demonstrieren – und um Jürgen Rüttgers zu stürzen. „Ach, was für eine Harmonie“, sagt mein Gesprächspartner. „Und was will diese vermeintlich linke Alternative dann tun? Vielleicht die Internationale singen?“ „Ne“, sage ich, „die wollen...weiterlesen
NRW darf Aufnahme der Guantanamo-Häftlinge verweigern
von corinna.weiss am 06.04.2010, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Die Debatte um die Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen hat alle Chancen, im Landtagswahlkampf in NRW eine ziemlich große Rolle zu spielen. Die bisherige Regierung verlangt eine Sicherheitsgarantie, wenn NRW überhaupt Häftlinge aufnehmen sollte. „Es wird entscheidend sein, wer aufgenommen wird. Die Bundesregierung muss zusehen, dass von den Betroffenen keine Gefahr ausgeht“, sagte der Sprecher des Landesinnenministeriums Ludger Harmeier. „Wir wollen hier keine Terroristen.“ SPD und...weiterlesen
Wenn die Regierung auf Opposition macht
von corinna.weiss am 01.04.2010, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Beginnen wir mit einem kleinen Ratespiel: „Aufstieg sichern. Für alle“. Aus welcher Parteien-Feder stammt dieser Slogan wohl? SPD oder Grüne – oder gar von der Linken? Es ist eine schwierige Frage. Aber bleibt Ihnen nicht auch ein wenig das Lachen im Halse stecken, wenn Sie erfahren, dass der Slogan von der FDP stammt? Ausgerechnet von der FDP, die seit fünf Jahren in Nordrhein-Westfalen Regierungspartei ist und den Aufstieg aller längst hätte sichern können? Die SPD hätte so plakatieren...weiterlesen
Landesvati oder Landesmutti? Am 9. Mai wird gewählt
von corinna.weiss am 30.03.2010, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Behalten wir unseren Landesvati oder bekommen wir eine neue Landesmutti? Und wenn die mütterliche Fürsorge siegen sollte: Muss sich Hannelore Kraft dann mit einem roten Schaf in der Regierungs-Familie herumschlagen? Oder reicht es für traute Zweisamkeit mit dem grünen Wunschkind? Am 9. Mai, 18 Uhr, wissen wir mehr. Denn dann hat NRW seinen neuen Landtag gewählt. Bis dahin begleiten wir den Wahlkampf im Land wieder in diesem Blog. Wie zur Kommunalwahl 2009 gucken wir auf Wahlkämpfer,...weiterlesen
Das Revier ist rot - ein Grund zur Hoffnung
von corinna.weiss am 31.08.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Das Revier ist rot – und die SPD hat gestern gejubelt ohne Ende. Von dieser Stelle aus mein herzlicher Glückwunsch in die roten Rathäuser, aber eben auch an die CDU, die landesweit siegte. Was mich hoffnungsfroh stimmt: - Ein unsägliches Krisenmanagement in Unglücksfällen bleibt vom Wähler nicht unbestraft – siehe Köln. - Man muss kein Lautsprecher sein und seine eigene Stadt schlecht reden, um seinen Chefsessel im Rathaus zu verteidigen – siehe...weiterlesen
Am Sonntag ist es soweit...
von corinna.weiss am 28.08.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Am Sonntag wird gewählt. Dann entscheiden Sie, wer künftig Ihre Stadt regiert. Gehen Sie zur Wahl! Ich drücke Ihnen natürlich ganz fest die Daumen, dass Sie am Sonntagabend die Sektkorken knallen lassen können. Und für all die, die in die Opposition müssen: Bleiben Sie tapfer. Auch aus der Opposition heraus kann Ihre Partei die Weichen in der Satdt mitstellen, und außerdem war es nicht die letzte Wahl! Ich melde mich nach der Kommunalwahl wieder bei Ihnen, möglicherweise mit vielen...weiterlesen
Menschenverachtende Kampagne der Jungen Union
von corinna.weiss am 27.08.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
So lange ist es nun auch wieder nicht her, dass ich zum ersten Mal in die Wahlkabine durfte. Und ich weiß, dass ich den Wahlkampf-Slogan der Jungen Union Bottrop alles andere als gut gefunden hätte. Im Gegenteil, das Wort „abartig“ wäre mir durch den Kopf geschossen. „SEX am Arbeitsplatz ist GEIL! . . . leider haben 12% der jungen Bottroper keine Arbeit”. Geht’s noch? Arbeitslosigkeit ist ein Wahlkampfthema, keine Frage. Und es ist schlimm genug, dass etliche Jugendlichen kaum eine...weiterlesen
Karte zeigt alle OB-Kandidaten
von corinna.weiss am 25.08.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Seit ein paar Tagen online ist unsere Kommunalwahl-Karte.Wer tritt wo an? Kandidaten, Zahlen und Hintergründe. In unserer Übersichtskarte zeigen wir, welche Kandidaten im Ruhrgebiet, am Niederrhein und im Sauerland antreten - und wie die Parteien bei der vergangenen Wahl abgeschnitten haben. Klicken Sie sich durch die Wahlkarte ! weiterlesen
Ich bleibe dabei: Nicht jeder kann Bürgermeister
von corinna.weiss am 24.08.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Hat irgendwer behauptet, dass Wahlkampf Spaß macht? Ja? Dann will ich ein Gegenbeispiel liefern, und zwar eine Podiumsdiskussion zur Autobahn 52. Am Freitagnachmittag hatte ich nichts Besseres zu tun und nahm an einer Bürgermeisterdiskussion in Gladbeck teil. Es ging um den Ausbau der A 52. Seit Jahren Streitthema in der Stadt. Ausrichter war die Bürgerinitiative „Stoppt die A 52“. Ich glaube, es reicht, die skurrile Veranstaltung in einigen Stichworten nachzuzeichnen. Ironie nicht...weiterlesen
Moerser Parteien stehen Rede und Antwort ...
von corinna.weiss am 21.08.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Engagement pur. Community-Nutzer Tobias Hoffmann will es von „seinen“ Parteien ganz genau wissen. Zur Kommunalwahl 2009 hat er allen Parteien in Moers einen offenen Brief geschrieben. Und siehe da: Es hagelte Antworten... Mehr unter: http://wahl.imsueden.org/index.php weiterlesen
Auf Risiko setzen...
von corinna.weiss am 20.08.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Na, das wird die SPD aber freuen. Anders als für die Bundestagswahl ist ihr für die Kommunalwahl kein Absturz vorausgesagt. Im Gegenteil. Gerade in den Großstädten, glaubt man einer WDR-Umfrage, wird die SPD auf jeden Fall den Chefsessel im Rathaus besetzen. In den Räten dagegen wird die SPD kaum triumphieren, dort wird laut Umfrage vielmehr die CDU siegen. Ausnahme: Dortmund. Wenn das alles so eintritt, was keinesfalls als sicher angesehen werden sollte, haben die Wähler sehr fein...weiterlesen
Wahlwerbung bitte nur in der Freizeit
von corinna.weiss am 18.08.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
In Witten werben Ärzte für ihr Bürgerforum. Daran ist zunächst einmal nichts auszusetzen. Doch sie tun es im Wartezimmer, und damit ist ein Tabu gebrochen. Als Privatpersonen dürfen Ärzte Wahlwerbung machen, keine Frage. In ihrer professionellen Rolle allerdings sind sie zur Neutralität verpflichtet. Das ist jedenfalls meine Meinung. Wenn ich zum Arzt gehe, bin ich krank – und habe wahrlich andere Sorgen als das persönliche politische Anliegen des Weißkittels. Wenn ich regelmäßig...weiterlesen
Ein persönlicher Wahlaufruf
von corinna.weiss am 15.08.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Stell Dir vor, es ist Wahl und keiner geht hin! Das ist eine Horrorvorstellung. Glaubt man bestimmten Prognosen, werden bei der Kommunalwahl so wenige Kreuzchen gemacht wie nie. Liebe Leute! Wahrscheinlich ist in Ihrer Stadt nicht alles so, wie Sie es sich wünschen. Vielleicht ist auch Ihre Innenstadt vom Aussterben bedroht. Vielleicht hoppeln Sie auf den Innenstadt-Straßen nur so durch die Gegend. Und im Schulgebäude Ihrer Kinder ist der Schimmel alltäglicher Begleiter. Wenn das so...weiterlesen
Was passiert, wenn der Briefwähler stirbt?
von corinna.weiss am 13.08.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Was passiert eigentlich, wenn ein Briefwähler vor dem eigentlichen Wahltag stirbt? Das Kommunalwahlgesetz (§27, Abs. 4) sieht vor, dass die Stimme gültig bleibt. Bislang eher eine vernachlässigbare Größe, doch die Abschaffung der Stichwahl macht das Thema nun wieder zum Politikum. In etlichen Städten könnten die Ergebnisse bei der Bürgermeisterwahl sehr knapp ausfallen, und dann zählt jede Stimme... Apropos Stichwahl: Die CDU-geführte Landesregierung wollte partout keine Stichwahl mehr,...weiterlesen
Wenn der Wähler die Linke will, soll er sie haben...
von corinna.weiss am 11.08.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Die Linke als Ungeheuer. So jedenfalls wird sie aktuell in vielen Diskussionen an den Wahlkampfständen dargestellt. Und die SPD bemüht sich in zahlreichen Städten, eine Koalition mit der Linken nach dem 30. August kategorisch auszuschließen. Hallo, aufwachen! Der Wähler hat noch nicht einmal sein Kreuzchen gemacht, und schon werden die Ratsmandate gedanklich verteilt und Koalitionen geschmiedet. Respektloser können die Parteien dem Wähler nun wirklich nicht gegenüber treten. Und so manch...weiterlesen
Eine kleine Hürde für den Weg in den Stadtrat
von corinna.weiss am 10.08.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Zersplitterte Räte – demokratisch oder zum Arbeiten völlig ungeeignet? Die Fünf-Prozent-Hürde ist schon seit Jahren weg, die Ein-Prozent-Hürde kippte das Landesverfassungsgericht im vergangenen Jahr. Und nun schlagen immer wieder viele Ratspolitiker und Bürger die Hände über dem Kopf zusammen, wenn sie sich den bunten Flickenteppich in ihrem (Großstadt-)Parlament angucken. Kritiker entgegnen: Ist es nicht ein großes Zeichen von Bürgernähe, wenn möglichst viele Bürgerinteressen im Rat...weiterlesen
Wahlkampf, bitte melden!
von corinna.weiss am 06.08.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Hallo Wahlkampf?!? Ein bisschen lauter bitte. Hallo Wahlkampf, wo bist Du?!? Es gibt Menschen in dieser Region, die finden den Wahlkampf in ihrer Stadt gähnend langweilig. „Man hört nichts, man sieht nichts“, heißt es allerorten. Außer, ja, außer am Samstagmittag in der Innenstadt. Kinder halten einen Luftballon fest, Mama hält eine Rose in der Hand. Glücklich kann sich der Familienvater schätzen, der bei einer Bratwurst vom Wahlkampfstand eine kleine Pause einlegen kann. Kommt Ihnen das...weiterlesen
Bürgermeister müssen mit Parteienlogo werben
von corinna.weiss am 05.08.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Es gibt Bürgermeister-Kandidaten, die wollen den Bürgern partout nicht sagen, für welche Partei sie antreten. Jedenfalls nicht auf ihrem Plakat. Der Gladbecker SPD-Kandidat Ulrich Roland begründet das damit, dass er das Bürgermeisteramt nicht als Parteifunktion verstehe, sondern als ein Amt für die ganze Stadt, das Neutralität erfordere. Auch in Monheim lässt OB-Kandidat Tim Brühland seine Parteizugehörigkeit offen. Er will lieber „ein guter Fang für Monheim am Rhein“ sein. Peter...weiterlesen
Kann man ungewollt auf einer Wahlliste landen?
von corinna.weiss am 04.08.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Ungewollt auf einer Reserveliste für die Kommunalwahl gelandet – ist so etwas möglich? Die Antwort muss an dieser Stelle unbefriedigend bleiben: Ja und Nein. Und sie sollte es auch solange bleiben, bis der Sachverhalt eindeutig geklärt ist. In Menden stehen zwei junge Männer auf der Reserveliste der NPD. Doch sie beteuern, dass sie niemals für die rechtsextreme Partei kandidieren wollten. Mittlerweile sind sie auch zum Wahlamt der Stadt Menden gegangen und haben dort offiziell Beschwerde...weiterlesen
Herzhaft in den Bürgermeister-Kandidaten beißen
von corinna.weiss am 30.07.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Manchmal kann Politik richtig gut schmecken. Ja, Sie haben richtig gelesen. In Billerbeck im Kreis Coesfeld vertreibt eine Bäckerei bis zur Wahl am 30. August Gebäck mit den Gesichtern der Bürgermeister-Kandidaten, berichten die Westfälischen Nachrichten . Eine Woche gibt’s Berliner mit den Konterfeis, eine Woche Amerikaner. In wen am häufigsten hineingebissen wird, ist der Wochensieger. Und in den Schaufenstern der Bäckerei dürfen die Kandidaten für sich Werbung machen. Warum sich die...weiterlesen
Beim Dienstwagen fehlt manchem der Anstand
von corinna.weiss am 28.07.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Uns, lieber Leser, betrifft die Dienstwagen-Affäre wohl kaum. Oder lassen Sie sich morgens zur Arbeit kutschieren und abends wieder abholen? Nein? Ich auch nicht. Völlig an uns vorbei geht die Geschichte aber auch nicht. Wir regen uns auf. Vor allem über diese vermeintliche Gleichgültigkeit, mit der uns Ulla Schmidt entgegen tritt. Vielleicht mag sie nach Recht und Gesetz gehandelt haben, dann aber kostet das Gesetz den Steuerzahler ganz schön viel Geld. Und – man darf nicht vergessen – das...weiterlesen
Unsäglicher Wahlkampf um verschollene Daten
von corinna.weiss am 27.07.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Ich wusste, dass die Stadt Dortmund in diesem Blog irgendwann ihren gebührenden Platz bekommt. Nun ist es um sie geschehen. Ein Datenskandal im Rathaus, denn die Daten von rund 100 Lokalpolitikern lagen da, wo sie so gar nicht hingehören – auf der Straße. Wie kommen die Daten dort hin? Das ist momentan noch ein Geheimnis der Dortmunder Verwaltung. Interne Ermittlungen sind aber bereits im Gange, alles andere wäre ein weiterer Skandal. Denn natürlich beschleicht mich ein unheimliches...weiterlesen
Völlig umsonst gibt Baranowski den treu sorgenden Stadtvater
von corinna.weiss am 23.07.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Eigentlich ist es schon ziemlich knuffig: Die Gelsenkirchener Verwaltungsspitze setzt im Kommunalwahlkampf ein Thema, obwohl dieses Thema gar kein Thema ist. Oberbürgermeister Frank Baranowski sagt dem kommerziellen Koma-Saufen den Kampf an – und will die sogenannten Flatrate-Partys notfalls verbieten. Erstmal scheint ja alles gut, nur ist in Gelsenkirchen gar keine Flatrate- oder Ein-Euro-Party geplant. Da frage ich mich natürlich: Wofür das Ganze? Warum will der Stadtchef Härte...weiterlesen
Die Wahlplakate in Monheim sind feige und undemokratisch...
von corinna.weiss am 21.07.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Die Städte rüsten auf. Schließlich dauert es gar nicht mehr lange bis zur alles entscheidenden Kommunalwahl am 30. August. Sichtbarstes Zeichen sind die mehr oder weniger schmucken Wahlplakate, die auf der freien Wiese oder am Laternenpfahl ihren Platz finden. Und soviel sei verraten: Manche gehen gar nicht. Ein unrühmliches Beispiel ist die Stadt Monheim. Was die Kandidaten wollen, kann man den Wahlplakaten zumindest nicht entnehmen. Obwohl gerade diese Plakate auch den politisch völlig...weiterlesen
Wenn junge Leute politisch werden ...
von corinna.weiss am 17.07.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Die jungen Wilden in der Politik: Was für manch altgedienten Genossen zur Gefahr werden kann, bekommt bei DerWesten sein Forum. DerWesten-Nutzer "BilderBaron" hat Interviews gemacht mit jungen Politikern aus Gelsenkirchen. Auch wenn Sie meinen, junge Menschen haben doch noch gar keine Lebenserfahrung und erzählen den lieben langen Tag ziemlich viel Mist: Ein Klick hierhin lohnt sich ... Zu den Interviews geht es hier entlang: <<Klick>> weiterlesen
Verein befürchtet Manipulation von Kölner Wahlhelfern
von corinna.weiss am 16.07.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
15000 Wahlhelfer braucht Köln für die drei Wahlen in diesem Jahr und geht nun neue Wege: Freunde, Bekannte und Nachbarn sollen sich zu Wahlhelfer-Grüppchen zusammenfinden. Der Verein "Mehr Demokratie" befürchtet Wahlmanipulation, besonders durch Rechtsextreme. Wenn Wahlvorstände nämlich nur aus einer politischen Couleur besetzt seien, reize das leicht zur Fälschung des Wahlergebnisses. Die Stadt Köln versteht die ganze Aufregung nicht. Hier geht's zum Text: Kölner...weiterlesen
11 Kandidaten sind zuviel: Nicht jeder kann Bürgermeister
von corinna.weiss am 14.07.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Ist Ihre Stadt auch so sparsam mit den Bürgermeister-Kandidaten? Stehen bei Ihnen etwa nur drei oder vier Kandidaten am 30. August zur Wahl? Das ist traurig für Sie, aber es geht auch anders. Gucken Sie nach Duisburg. Dort hat ein wahrer Sturm aufs Rathaus eingesetzt. Elf Kandidaten und Kandidatinnen wollen den Chefsessel im Rathaus erobern. Mensch, wie demokratisch. So schwärmen die einen. Und durch die Abschaffung der Stichwahl kann es in der einen oder anderen Stadt dann ja auch...weiterlesen
Wir wollen Erfolg - aber keinen Bürgermeister fürs Revier
von corinna.weiss am 11.07.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Nah an den Menschen wollen alle Politiker sein. Das behaupten sie inständig und andauernd, und besonders intensiv im Wahlkampf. So hat diese Woche der Oberbürgermeister von Gelsenkirchen einen herrlichen Vorschlag gemacht, der alles ist, nur nicht nah an den Menschen. Frank Baranowski will einen Regierenden Bürgermeister fürs Revier. Das Manko dran: Einen Regierenden Bürgermeister wollen die Menschen nicht. Jedenfalls die meisten. Und was bitte ist eigentlich das Revier? Wo fängt es an, wo...weiterlesen
Und schon stolpert wieder jemand über einen Nazi-Vergleich
von corinna.weiss am 09.07.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Es ist kaum zu glauben. Erneut stolperte ein Politiker über einen Nazi-Vergleich. Der Hattinger Ortsvereins-Sprecher der Linken, Michael Artelt, sagte: "Ein-Euro-Jobbern bleiben ja nur 88 Cent – da kann ich gleich sagen: Heil Hitler!” Artelt gibt die Aussage zu, „allerdings hatte ich dabei vergessen, das Satire-Schild hochzuhalten." Wie oft hatten wir das in den vergangenen Monaten? Diese unerträglichen Erklärungsversuche im Nachhinein. Irgendetwas meinten die Betroffenen immer...weiterlesen
Auch Bürgermeister-Kandidatinnen dürfen Mama werden
von corinna.weiss am 06.07.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Liebe Simone Steffens, vor gar nicht allzu langer Zeit sind Sie Mutter eines Sohnes geworden. Und das mitten im Kommunalwahlkampf in Gladbeck. Was ja zunächst ja gar nicht schlimm ist, wären Sie nicht Bürgermeister-Kandidatin. Das finden zumindest eine ganze Menge Leute. Anstatt sich über die Geburt eines gesunden Sohnes zu freuen, verpasst man Ihnen direkt das Image der Rabenmutter. Wie unverantwortlich, ein Kind in die Welt zu setzen und einige Zeit später bei einer Wahlveranstaltung...weiterlesen
Wahlkampf ohne Grüne
von Dagobert.Ernst am 03.07.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Zur Europawahl hatten die Grünen mit ihrer Werbung bei manchen für Rätselraten gesorgt: Mit "WUMS" wollte die Öko-Partei in das EU-Parlament gewählt werden - was irgendwie jugendlich klingen, die Kernpunkte des Wahlprogramms auf den Punkt bringen sollte und gekrönt wurde von dem Anspruch "Europa klar machen" zu wollen. Whow. Für einen wirklichen Wums-Effekt haben jetzt die Grünen im niederrheinischen Sonsbeck gesorgt. Denn wer auch immer am 30. August in Sonsbeck grün wählen will - es...weiterlesen
Schwarze Träume und rosa Brillen
von Dagobert.Ernst am 01.07.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Knapp zwei Monate sind es noch bis zur Kommunalwahl. Zeit zumTäumen bei der CDU. Deren NRW-Generalsekretär Hendrik Wüst hat heute in Düsseldorf seiner Partei die Marschrichtung vorgegeben und das Wunsch-Wahlergebnis definiert. Das heißt für den 30. August: "40 plus x" . Noch traumhafter wäre, wenn die CDU dieses Ergebnis auch in punkto Wahlbeteiligung ansetzte. Da aber haben alle Parteien noch richtig viel Überzeugungs-Arbeit zu leisten. Wahlkampf ist keine Zeit zum schwarz sehen....weiterlesen
Wie man Wahlkampf besser nicht macht
von Dagobert.Ernst am 26.06.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Wie man Wahlkampf besser nicht macht: Die Union führt es gerade bei der Debatte um eine Mehrwertsteuer-Erhöhung vor. Noch nie war der Bund so hoch verschuldet, wie in Zeiten dieser Wirtschaftskrise. Zwangsläufig stellt sich die Frage, wie der Bundeshaushalt jemals wieder saniert werden kann. Dass die Politik da um "Steuererhöhungen" herumkommt wird, dürfte niemand glauben. Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger ist da jetzt in die Offensive gegangen - und sogleich...weiterlesen
Mehr Rot in die Rathäuser? Da kann einem schwarz vor Augen werden
von Dagobert.Ernst am 23.06.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
In Berlin steht es sogar auf dem Stadtplan, das "Rote Rathaus". In NRW müssen es am 30. August die Wähler entscheiden, wo und wieviele "rote Rathäuser" es geben wird. SPD-Landeschefin Hannelore Kraft setzt jetzt auf Kampfeswillen und hat jüngst vorgegeben: " Wir werden versuchen, alles zurückzuholen " - die zehn Rathäuser von den 23 NRW-Großstädten, in denen (mindestens) seit 2004 die CDU herrscht. Mal sehen, ob die Wähler da mitspielen. Dabei gehen die Sozialdemokraten wohl nirgendwo...weiterlesen
Wer kann Bürgermeister? Die große Castingshow am 30. August
von Dagobert.Ernst am 18.06.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Wenn im Fernsehen mal wieder ein "Superstar" oder ein "Supermodel" gesucht wird, sind Millionen-Einschaltquoten sicher. Das ZDF versucht jetzt, den Superstar der Politik zu sichten. "Ich kann Kanzler!" heißt die öffentlich-rechtliche Talent-Show, die ab diesem Donnerstagabend Quote mit Politik machen will. Die besten 40 aus 2500 Bewerbern kämpfen im TV vor einer dreiköpfigen Jury um den Einzug ins Berliner Kanzleramt - wenn am Ende auch nur im Range eines Praktikanten. Es geht um...weiterlesen
Vorsicht, Satire! Vorschlag für eine Anti-"ProNRW"-Strategie
von Dagobert.Ernst am 15.06.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Dass die "Bürgerbewegung Pro NRW" in der Tat Bürger bewegt, und zwar solche, die gegen die rechtspopulistische Propaganda der vom Verfassungsschutz beobachteten Vereinigung auf die Straße gehen: Man konnte es am Sonntag wieder erleben, beim Landesparteitag in Gelsenkirchen. 600 Menschen kamen zur Gegendemo am Schloß Horst, wo sich Pro NRW sein Gastspiel in der Glashalle zuvor vor Gericht hatte erstreiten müssen. So transparent der Ort scheint - Medien waren von Pro NRW ausgesperrt....weiterlesen
Bonner OB-Kandidaten kooperieren im Internet
von Dagobert.Ernst am 10.06.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Nach der Wahl ist vor der Wahl: Im Straßenbild macht sich die Kommunalwahl gut zweieinhalb Monate vor dem Kampf um die Rathäuser in NRW noch nicht bemerkbar. Erst mal heißt es für die Parteien sowieso, ihre Europawahl-Plakate abzuräumen. Und bis Frank-Walter Steinmeier für die SPD wieder als Werbemotiv an den Straßenrändern auftaucht, sollte noch bis September dauern - er will ja Kanzler werden. Plakate sind das eine – Information ist das andere. In Bonn ist jetzt eine interessante...weiterlesen
In eigener Sache
von corinna.weiss am 08.06.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Bevor die Kommunalwahl in ihre richtig heiße Phase geht, gehe ich nochmal in den Urlaub. In dieser Zeit wird mein Kollege Dagobert Ernst das Geschehen rund um den Kommunalwahlkampf begleiten. Sie und ich, wir lesen uns im Juli wieder. Bis dahin alles Gute und halten Sie den Kommunalwahlkampf in Ihrer Stadt im Auge. Mit vielen Grüßen Corinna Weiß weiterlesen
Der Wähler als souveränes Wesen - wie herrlich!
von corinna.weiss am 08.06.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Es ist einfach peinlich, dass die SPD ihr schlechtes Ergebnis bei der Europawahl fast ausschließlich auf die geringe Wahlbeteiligung zurückführt. Und allen Ernstes behauptete SPD-Vize Andrea Nahles am Sonntagabend im ZDF, wenn bei der Bundestagswahl die Wahlbeteiligung deutlich steige, steige auch das Ergebnis für die SPD. Deutlich, natürlich! Na, wer’s glaubt ... Fragwürdig blieben auch die Analysen der Fernseh-Kommentatoren. Die einen sagten, die Stammwählerschaft ist zu Hause...weiterlesen
Pro NRW-Parteitag darf in Gelsenkirchen stattfinden
von corinna.weiss am 04.06.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Das rechtspopulistische Bündnis darf in Gelsenkirchen stattfinden. Das hat jetzt ein Gericht entschieden. Hier geht's zum Text: Link Hier geht's zum Blogbeitrag: Gegen pro NRW ein Zeichen setzen - am 14. Juni weiterlesen
Schießstände an Schulen müssen verboten werden
von corinna.weiss am 02.06.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Schießstände haben in Schulen und Waffen in Privatwohnungen nichts zu suchen. Und es kann ja wohl beileibe nicht sein, dass gerade die großen Parteien sich ihr Kommunalwahlprogramm von Schützenvereinen diktieren lassen. In vielen Schulen im DerWesten-Verbreitungsgebiet gibt es trotz verschiedener Amokläufe immer noch Schießstände, und die Stadtverwaltungen wollen sie behalten. Mit dem Argument: „Diesen Schießstand gibt es schon seit x Jahren, da ist noch nie etwas passiert!“ Ja,...weiterlesen
Gegen Pro NRW ein Zeichen setzen - am 14. Juni
von corinna.weiss am 29.05.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
NRW- Innenminister Ingo Wolf nennt sie „ein trojanisches Pferd des Rechtsextremismus für die Kommunalwahl”. Die Rede ist von Pro NRW. Nun will die Regionalpartei am Sonntag, 14. Juni, einen Landesparteitag abhalten. In der Glashalle von Schloss Horst in Gelsenkirchen. Und wie so oft hat eine Stadtverwaltung das Vorhaben erst einmal verweigert. Und wie so oft ist eine Partei vor das Verwaltungsgericht gezogen, um sich den Veranstaltungsort juristisch zu erkämpfen. Wahrscheinlich wird der...weiterlesen
Kommunalwahl-Urteil ist eine falsche Entscheidung
von corinna.weiss am 26.05.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Nun ist das Urteil gefallen. Die Kommunalwahl findet am 30. August statt, die Bundestagswahl am 27. September. Und das soll nun demokratisch sein? Es ist ein Urteil, das die Städte richtig viel Geld kostet. Und auf das auch der demokratische Bürger verzichten kann. Der Bund der Steuerzahler hat einen absolut vernünftigen Vorschlag gemacht: Die Stimme des Volkes hören und beide Wahlen auf einen Termin legen. Das haben die Richter nicht verboten. Und die Städte können mal eben locker 42...weiterlesen
Wir brauchen keine Promis für die Kommunalwahl
von corinna.weiss am 21.05.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Mondpalast-Chef Christian Stratmann will Essens Bürgermeister werden. Er tritt für die FDP an. Und er ist kein Einzelfall – immer mehr Parteien werben mit prominenten Spitzenkandidaten um die Gunst der Wähler. Eine gute Sache? Na, ich weiß nicht. Im Wahlkampf konzentriert sich alles auf diesen einen Promi, die anschließend über Jahre ehrenamtlich arbeitenden Kommunalpolitiker treten in den Hintergrund. Nach der Wahl ist der Promi oft verschwunden, von nachhaltiger Stadtpolitik keine...weiterlesen
Eine Kandidatin für grüne Themen
von corinna.weiss am 18.05.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Schwanger ist sie, und kämpft trotzdem ums Bürgermeister-Amt. Simone Steffens ist grüne Bürgermeisterkandidatin in Gladbeck. Sie weiß, dass sie kaum Chancen auf den Chefsessel im Rathaus hat. Warum tritt sie trotzdem an? Nur mit einem eigenen Kandidaten, glaubt sie, sind die Grünen und ihre Themen in der Öffentlichkeit präsent. Sonst wäre bei Bürgermeister-Kandidaten-Diskussion (schwieriges Wort, ich weiß) der Stuhl für die Grünen stets leer. Der Link zum Text: Schwanger kämpft eine...weiterlesen
Ab ins Internet - und die Diskussion nicht verweigern
von corinna.weiss am 14.05.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
Immer mehr Kommunalwahlpolitiker finden den Weg ins Internet. Ein Beispiel: Die Hattinger Bürgermeisterin Dr. Dagmar Goch gibt auf ihrer Homepage Einblicke in ihren Terminkalender und Lebenslauf sowie eine Übersicht über ehemalige und aktuelle Ämter. Über die Kontakt-Funktion können Interessierte Anmerkungen oder Fragen an die Bürgermeisterin schicken. Goch: „Dies ist eine gute Plattform, seine Unzufriedenheit loszuwerden.” Allerdings sei sie nicht nur über die Homepage...weiterlesen
Den Wahlkämpfern kritisch auf die Finger schauen
von corinna.weiss am 11.05.2009, 0 Kommentar, Permalink, Trackback URL
So viel Hickhack um einen Wahltermin hat es in NRW schon lange nicht gegeben. Ob die Kommunalwahl nun am 30. August oder doch später stattfindet, ist noch nicht geklärt. Erst am 26. Mai fällt der Hammer. Wir starten jedoch bereits jetzt in den Wahlkampf. Mit diesem Blog schauen wir den eifrigen Wahlkämpfern im Land auf die Finger, berichten über skurrile Aktionen und sagen ohne Skrupel, wenn aus dem Wahlkampf ein Wahlkrampf wird. Neun Bürgermeister-Kandidaten in einer Kleinstadt, Plakate...weiterlesen
