Das aktuelle Wetter NRW 11°C
Auto

Nicht jede Straße muss gestreut werden

15.01.2013 | 07:11 Uhr
Foto: /dapd

Landkreise müssen nicht jede Straße streuen. Daher sollten Autofahrer etwa auf nächtlichen Kreisstraßen außerhalb geschlossener Ortschaften besondere Vorsicht walten lassen. Das rät die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins in Berlin und verweist auf ein Urteil des Landgerichts Coburg.

Berlin (dapd). Landkreise müssen nicht jede Straße streuen. Daher sollten Autofahrer etwa auf nächtlichen Kreisstraßen außerhalb geschlossener Ortschaften besondere Vorsicht walten lassen. Das rät die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins in Berlin und verweist auf ein Urteil des Landgerichts Coburg.

In dem Fall war nachts ein Autofahrer auf einer nicht gestreuten Kreisstraße unterwegs und kam von der Straße ab. Der Sachschaden belief sich auf etwa 7.500 Euro. Die Halterin des Fahrzeugs behauptete, die Fahrbahn sei aufgrund überfrierender Nässe eisglatt gewesen. Ihr Sohn habe die Geschwindigkeit des Wagens auf 70 Kilometer pro Stunde reduziert, nachdem er ein leichtes seitliches Versetzen durch Glätte gespürt habe.

Sie wies außerdem darauf hin, dass es in der gleichen Nacht weitere Verkehrsunfälle im Bereich der Unfallstelle gegeben habe. Es liege also ein Unfallschwerpunkt vor, bei dem der zuständige Landkreis hätte streuen müssen.

Der Landkreis dagegen erklärte, dass es auf der Straße in der Nacht zu keinem weiteren Unfall gekommen sei. Für die Straße habe es in der besagten Nacht sogar eine Rufbereitschaft des Streudienstes gegeben, die jedoch nicht angefordert worden sei. Es bestehe zudem nicht die Pflicht, nachts außerhalb von Ortschaften Kreisstraßen zu streuen. Eine Gefahrenstelle liege nicht vor, vielmehr habe die unangepasste Geschwindigkeit des Autos zum Unfall geführt.

Die Richter wiesen die Schadenersatzforderung der Frau zurück. Sie habe keinen einzigen weiteren Unfall auf der Strecke konkret benennen können. Der Landkreis sei seiner Räum- und Streupflicht ausreichend nachgekommen. Grundsätzlich sei es in der Nacht aufgrund geringen Verkehrsaufkommens nicht zumutbar, sämtliche Verkehrswege zu streuen.

Die Richter hoben hervor, dass der Landkreis sogar mehr als das Erforderliche getan habe, indem er einen Notdienst für die Nacht eingerichtet habe. Darüber hinaus erklärten die Richter, dass selbst bei einer Verletzung der Streupflicht aufgrund des Verhaltens des Fahrzeugführers eine Haftung des Landkreises ausgeschlossen wäre. Eine Verringerung der Fahrzeuggeschwindigkeit von Tempo 90 auf Tempo 70 nach Bemerken eines "leichten Versetzens" sei nicht ausreichend. Diese Geschwindigkeit sei offenbar zu hoch, denn sonst wäre das Fahrzeug nicht von der glatten Fahrbahn abgekommen.

(Aktenzeichen: Landgericht Coburg 22 O 729/11)

dapd

dapd

Facebook
Kommentare
15.01.2013
08:24
Nicht jede Straße muss gestreut werden
von Grom | #1

Sobald von der Haftung des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen die Rede ist, sind sich die Verantwortlichen um keine Ausrede und keine Küngelei zu schade. Aber wehe, jemand fällt auf dem nicht geräumten Gehweg.


Wo ist denn das ganze Salz, mit dem man letztes Jahr so angegeben hat?

Umfrage
Die Schotten haben sich gegen die Unabhängigkeit entschieden, Großbritannien bleibt intakt. Wie finden Sie das?

Die Schotten haben sich gegen die Unabhängigkeit entschieden, Großbritannien bleibt intakt. Wie finden Sie das?

 
Aus dem Ressort
„Idiotentest“ für Autofahrer schon nach 1,1 Promille?
Verkehr
Können Autofahrer auch in NRW künftig schon nach Alkoholfahrten mit 1,1 Promille zum „Idiotentest“ gebeten werden.? Diese Grenze gilt zumindest schon in Baden-Württemberg. In NRW müssen Ersttäter bislang erst ab 1,6 Promille zum Test.
Auch für Taxifahrer gilt künftig die Anschnallpflicht
Taxi
Taxifahrer müssen künftig angeschnallt ihre Touren fahren. Eine neue Verordnung kippt die Ausnahmeregelung aus den 1970er Jahren, die sie von der Anschnallpflicht befreit hatte, um besser auf Überfälle reagieren zu können. Es ist nicht die einzige Änderung, an die sich Taxifahrer gewöhnen müssen.
Der Rahmen ist das Schloss: Radkonzept soll vor Dieben schützen
Verkehr
Wie kann man sein Rad besser vor Dieben schützen? Studenten aus Chile haben sich da etwas Innovatives einfallen lassen: ein Rad, das sich mit dem eigenen Rahmen abschließen lässt.
VW Polo GTI wird kräftiger
Auto
Volkswagen fährt in Paris mit einem überarbeiteten Polo GTI vor. Dessen Leistung steigt auf 141 kW/192 PS. Der starke Kleine soll noch in diesem Jahr in den Verkauf gehen.
Realität ist unersetzbar - Am PC werden Autos nicht serienreif
Auto
Neue Fahrzeuge werden immer noch über Teststrecken gescheucht. Am Computer kann man zwar Komponenten entwickeln - alles testen kann man aber nicht. Vor allem, um Zukunftstechnologien serienreif zu machen, ist Fahrpraxis manchmal notwendig.