Das aktuelle Wetter NRW 11°C
Auto

Keine Fahrerlaubnis nach Herzinfarkt

20.02.2013 | 06:56 Uhr
Foto: /dapd

Hat ein Kraftfahrer einen Herzinfarkt erlitten, darf die Verkehrsbehörde eine Nachuntersuchung durch einen Internisten mit verkehrsmedizinischer Qualifikation verlangen. Die Bescheinigung eines Zentrums für Arbeitsmedizin reicht dafür nicht aus.

Nürnberg (dapd). Hat ein Kraftfahrer einen Herzinfarkt erlitten, darf die Verkehrsbehörde eine Nachuntersuchung durch einen Internisten mit verkehrsmedizinischer Qualifikation verlangen. Die Bescheinigung eines Zentrums für Arbeitsmedizin reicht dafür nicht aus. Zumindest dann nicht, wenn es um eine Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung geht, bei der nach einem Herzinfarkt die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen nur ausnahmsweise gegeben ist und nach Ablauf von sechs Monaten durch eine Nachuntersuchung kontrolliert werden muss. Darauf bestand das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in Münster in einer unanfechtbaren Entscheidung, wie die Deutsche Anwaltshotline in Nürnberg berichtet.

In dem Fall hatte der Betroffene statt des geforderten Gutachtens lediglich eine "Bescheinigung über die ärztliche Untersuchung" des Kölner Zentrums für Arbeitsmedizin vorgelegt. "Das war aber keine begründete Darstellung der Anamnese, Medikation, des Untersuchungsbefunds, sondern nur die Empfehlung einer Auflage zur jährlichen kardiologischen Kontrolluntersuchung", erläutert Rechtsanwalt Jörg-Matthias Bauer die Zurückweisung des Papiers durch die Verkehrsbehörde.

Die Mindesterfordernisse, die an ein entsprechendes Gutachten zu stellen seien, wären unerfüllt, und die Behörde habe zu Recht dieser Bescheinigung keine hinreichende Bedeutung beigemessen und die Erstellung eines "richtigen" Gutachtens verlangt.

(Aktenzeichen: OVG Nordrhein-Westfalen 16 A 2172/12)

dapd

dapd

Facebook
Kommentare
Umfrage
Vielen Deutschen könnte die Zeitumstellung gestohlen bleiben. Wir wüssten gerne von Ihnen: Was halten Sie von der Umstellung von Sommer- auf Winterzeit?

Vielen Deutschen könnte die Zeitumstellung gestohlen bleiben. Wir wüssten gerne von Ihnen: Was halten Sie von der Umstellung von Sommer- auf Winterzeit?

 
Aus dem Ressort
Airbag-Probleme - 850 000 Audi A4 müssen in die Werkstatt
Auto
Audi ruft weltweit 850.000 Autos vom Modell A4 wegen Problemen mit den Airbags in die Werkstätten zurück. Durch einen Softwarefehler könne es vorkommen, dass Airbags bei Unfällen nicht auslösen, sagte ein Audi-Sprecher.
Test: Billige Kindersitze können große Gefahr sein
Verkehr
Bei billigen Kindersitzen fürs Auto sparen Eltern schnell an der falschen Stelle. Das zeigte ein Stichprobentest, bei dem sechs von zehn Modellen für weniger als 70 Euro patzten.
Viele billige Kindersitze fallen im Test durch
Kindersitze
Eltern, die versuchen mit billigen Kindersitzen zu sparen, tun dies an der falschen Stelle. Das zeigte ein Stichprobentest, bei dem sechs von zehn Modellen für weniger als 70 Euro patzten. Zum Teil enthalten sie zu viele Schadstoffe oder bieten in Unfallsituationen keine Sicherheit.
Radler fahren im Herbst mit LED-Licht besser
Verkehr
Es ist allerhöchste Zeit, das Fahrrad fit für die dunkle Jahreszeit zu machen. Dazu gehört es, die Beleuchtung zu prüfen. Der TÜV Rheinland rät, die alten Glühbirnen durch LED-Leuchten zu ersetzen.
Nissan Pulsar: Am Puls der Zeit
Auto
Berlin (dpa-infocom) – Mit dem Crossover-Modell Qashqai hat Nissan eine Mode losgetreten. Doch Masse macht man in der Kompaktklasse mit konventionellen Autos. Deshalb stellen die Japaner ihrem Trendsetter nun den Pulsar zur Seite.