Das aktuelle Wetter NRW 18°C
Rechtstipp

Bei Unfällen durch Schlaglöcher wird nur selten Schmerzensgeld gezahlt

30.11.2011 | 08:45 Uhr
Bei Schäden durch Schlaglöcher ist die Gemeinde nicht in jedem Fall zur Zahlung von Schadenersatz verpflichtet. Foto: imago

Düsseldorf.  Gemeinden sind nicht generell dazu verpflichtet Schlaglöcher einer Straße zu beseitigen. Kommt ein Verkehrsteilnehmer durch ein Schlagloch zu Schaden, wird nur im Einzelfall entschieden, ob die Gemeinde Schadenersatz leisten muss.

Wegen Unfällen auf geflickten oder kaputten Fahrbahnen kommt es oft zu Schadenersatzklagen vor deutschen Gerichten. Obwohl den Gemeinden in der Regel die Verkehrssicherungspflicht obliegt, gehen diese nur selten zugunsten der Verkehrsteilnehmer aus, berichten die Juristen der Arag-Rechtsschutzversicherung in Düsseldorf. Gemeinden seien nämlich nicht generell dazu verpflichtet, sämtliche Schlaglöcher einer Straße zu beseitigen. Komme beispielsweise ein Rollerfahrer wegen eines Schlaglochs zu Schaden, würden die Umstände des Einzelfalls entscheiden, ob die Gemeinde zum Schadenersatz verpflichtet sei.

Verletzung der Verkehrssicherungspflicht

Die Arag-Fachleute verweisen dabei auf einen Fall, der vor dem Oberlandesgericht Schleswig-Holstein verhandelt wurde. Dabei war ein Rollerfahrer auf einer Straße ohne Markierungen unterwegs, als er einem entgegenkommenden Pkw ausweichen musste. Er geriet am Rand der Fahrbahn in ein Schlagloch und stürzte. Wegen der Verletzung der Verkehrssicherungspflicht verklagte er den zuständigen Kreis auf Schadenersatz und Schmerzensgeld - ohne Erfolg.

Wäre der Kläger mit einer den Fahrbahnverhältnissen angemessenen Geschwindigkeit gefahren, so hätte er nicht nur die Unregelmäßigkeiten am Fahrbahnrand, sondern auch das Schlagloch erkennen können, zumal sich der Unfall an einem sonnigen Sommertag ereignet habe, betonten die Richter. Daher habe sich der Kläger den Unfall ausschließlich selber zuzuschreiben. (Aktenzeichen: 7 U 6/11) (dapd)

Schlaglöcher



Kommentare
Aus dem Ressort
Strafzettelignoranten können großen Ärger bekommen
Verkehr
Strafzettel nerven viele Autofahrer. Das Knöllchen einfach wegzuwerfen ist aber riskant. Die Konsequenzen können drastisch sein. Dazu gehören der Besuch durch die Vollstreckungsbehörde und im Extremfall eine Haftstraße zwischen 1 und 14 Tagen.
Renovo Coupé: Elektrischer Retro-Flitzer für reiche Autofans
Auto
Das Design ist von gestern und die Technik von morgen: Das Start-up-Unternehmen Renovo aus dem Silicon Valley in Kalifornien hat einen Retro-Flitzer auf die Räder gestellt, der mit einem Elektroantrieb bestückt ist.
Die Mischung macht's teuer - Das Geschäft mit Auto-Extras
Verkehr
Kaum ein Auto läuft heute noch in der Basisausstattung vom Band, entsprechend gut lassen sich die Hersteller die Extra-Wünsche der Kunden bezahlen. Trotzdem bieten Hersteller Autos in der Grundversion oft relativ "nackt" an - ein Marketingtrick.
Weinsberg CaraCompact: Schlankes Reisemobil für Einsteiger
Verkehr
Die Reisemobil-Marke Weinsberg hat eine neue Van-Baureihe eingeführt. Der teilintegrierte CaraCompact basiert auf dem Fiat Ducato, ist 6,73 Meter lang und mit einer Breite von 2,20 Metern sehr schlank.
Motorrad-Luftpumpen im Test - Worauf es ankommt
Verkehr
Die Zeitschrift "Motorrad" hat 14 Luftpumpen genauer betrachtet: Fast alle bekamen im Test die Noten "sehr gut" bis "befriedigend". Nur ein Modell fiel durch.
Umfrage
Das Warten hat ein Ende: Die Bundesliga startet in die neue Saison. Besonders im Ruhrgebiet ist die Fan-Kultur sehr ausgeprägt. Was bedeutet Ihnen der Fußball?

Das Warten hat ein Ende: Die Bundesliga startet in die neue Saison. Besonders im Ruhrgebiet ist die Fan-Kultur sehr ausgeprägt. Was bedeutet Ihnen der Fußball?